Paul Lynch, „Das Lied des Propheten“ oder wie radikale Regime in den Terror abgleiten

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Nach der Auflösung: Der 2. Wahlgang am 7. Juli 2024 zur Nationalversammlung

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> La carte des résultats des législatives 2024 au second tour, l’Hémicycle et le tableau des candidats élus – Le Monde – 8. Juli 2024

Nach der Auflösung der Nationalversammlung: Neuwahlen in Frankreich. Der erste Wahlgang am 30. Juni 2024

https://twitter.com/BFMTV/status/1810164838250815632

Zum Vergleich: Die bisherige Sitzverteilung 2022-2024:

Les tâches pour les élèves :

1. Résumez les résultats du 2nd tour des élections législatives.

2. Quelles sont les options pour le Président de la République ?

PONS hilft Euch:

https://twitter.com/FAZ_NET/status/1810023719579840823

https://twitter.com/CNEWS/status/1810080352519475569

https://twitter.com/boell_fr_it/status/1808812856105722194

Le second tour des élections législatives, dimanche 7 juillet 2024

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> Notre rédaction commente la campagne électorale du Rassemblement nationale


Éditorial

Als Lehrer für Französisch und Geschichte und Autor dieses Blogs seit 2006 mit den Schwerpunkten deutsch-französische Beziehungen und der Erinnerungskultur ganz besonders auch an die Gewaltverbrechen der deutschen Soldaten in Frankreich u. a. > Staatspräsident Emmanuel Macron et Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Oradour-sur-Glane bin ich ganz besonders besorgt um den Wahlausgang am morgigen Sonntag. Die Migranten, die schwindende Kaufkraft, ein Gefühl wachsender Unsicherheit sollen den Aufstieg des rechtsextremen Rassemblement national erklären?

Spielen da nicht andere Gründe auch eine Rolle? Es ist dem RN offensichtlich gelungen, bei vielen Wählern frühere Bedenken gegen die Ideologie dieser Partei, die sich nur durch ihren Namen von der Front National von Jean-Marie Le Pen unterscheidet, auszuräumen. Der Bruch mit der AfD war der Versuch, ja keine Protestbewegung gegen eigene Themen aufkommen zu lassen, so zu tun, als habe man mit deren Ideologie nichts zu tun und trotzdem die „préférence nationale“ auf die eigenen Fahnen zu schreiben und den „binationaux“ berufliche Schwierigkeiten zu versprechen. Der RN gibt sich salonfähig und seine Wähler/innen scheinen ihm diesen Reinigungsprozess, der doch nur Fassade ist, abzunehmen. Est hieß es noch Frexit und nun stimmt der RN auf einmal der EU zu? Ergänzung, 8. Juli 2024: Und nach dem 2. Wahlgang kündigt > Jordan Bardella an, sich im Europa-Parlament Victor Orban und der Gruppe > „Patrioten für Europa“ anschließen zu wollen.

Frankreich zuerst, Jordan Bardella wendet sich an die Patrioten, das klingt nach Vaterland, was de Gaulle mit Blick auf Europa vehement ablehnte: > Hörensagen: “Das Europa der Vaterländer”. Aus dem Vermächtnis de Gaulles greift der RN heraus, was ihm gerade passt: Jordan Bardella wirft in seinem „Lettre ouverte Françaises, Français“ der Linken vor, sich an der Atomkraft zu vergreifen: „…ein historischer Vorteil unseres Landes, der das Ergebnis des visionären Genies von General de Gaulle ist.“

Man sagt, Staatspräsident Macron habe mit seiner Politik dazu beigetragen, den linken und den rechten Block zu stärken – aus deutscher Sicht ist es schwer verständlich, wieso LR Ensemble! nicht unterstützt hat… die Mehrheit in der Nationalversammlung wäre dieser Koalition sicher gewesen. Von außen ist es auch nicht gnaz einfach zu verstehen, wieso Emmanuel Macron trotz seiner wirtschaftlichen Erfolge dermaßen abgestraft wird. Es fällt auch auf, dass sein Konzept der Europapolitik im Wahlkampf überhaupt keine Rolle spielt. Immerhin ist es Macron, der in seinen rund 20 Europa-Reden ein schlüssiges Konzept zur Reform und zur Entwicklung der EU, die die Souveränitäten der Mitgliedsländer am besten schützen kann, vorgelegt hat. Kritik müssten schon erklären, wie die Mitgliedsländer die Probleme der Migranten, Klimaschutz und Sicherheit allein lösen könnten.

Brökelt erst einmal die geschönte Fassade der RN, wenn ihre neuen Abgeordneten in der Nationalversammlung erscheinen, wird der Schrecken groß sein, denn durch sie könnte die Stimme Frankreichs zugunsten der Menschenrechte und einer gemeinsamen Zukunft der Europäischen Union leiser werden. Marine Le Pen hat die Aufkündigung der militärischen Zusammenarbeit mit Deutschland angekündigt, wenn sie an die Macht kommen sollte. Und die Beziehungen des RN zu Putin (Tribune collective, > «Alors que le Kremlin menace notre sécurité, le RN propose la vassalisation de la France vis-à-vis de la Russie» – Figaro, 4. Juli 2024) sind im Wahlkampf nur mal hin und wieder erwähnt worden. Alles Themen, die möglichst unter Verschluss gehalten werden sollen, solange die populistischen, die einfachen Antworten auf die Probleme der Kaufkraft und die einfachen Versprechen, sie zu erhöhen und die Energiesteuern zu senken und die Zuwanderung zu regeln im Vordergrund stehen. Das Ende der „Straflosigkeit der Justiz“ st auch rein populistisch zu verstehen, es wird ein Zustand in überzogener Forma angeprangert und dann dessen Regulierung versprochen aber wie?

Culture, Université, Allemagne, climat, éducation, démocratie kommen im Programm des RN nicht vor. Seite 14: „Réserver au peuple seul, par référendum, le pouvoir de modifier la Constitution…“, das klingt auch gut, populistisch, weil so einfach ist, aber was sagen Verfassungsrechtler? S. 20: „Redonner à la Francophonie une place de choix dans notre politique étrangère“, klingt auch plausibel, aber wissen die Wähler, wieviel die Frankophonie (70 Artikel auf unserem Blog) bereits leistet? Voir aussi > La France dans le Monde – Influence culturelle.

Schlechte Zeiten auch für die Erneuerung und Intensivierung der deutsch-französischen Beziehungen, die in diesem so kurzen Wahlkampf so abwesend waren: > Sauvons l’Europe. Tribune: Protégeons la relation franco-allemande du Rassemblement national.

Les perspectives ?

https://twitter.com/CNEWS/status/1809868612519223578

> Comment la Macronie a redécouvert la gauche avec les législatives – L a tribune, 7 juillet 2024

https://twitter.com/PierreBuhler/status/1808924747683495995

Paul Lynch
> Das Lied des Propheten
Roman
Aus dem Englischen von: Eike Schönfeld
Klett Cotta, 1. Auflage 2024, Erscheinungstermin: 13.07.2024, 320 Seiten, gebunden mit Schutzumschlag
ISBN: 978-3-608-98822-2

Sauvons l’Europe. Tribune: Protégeons la relation franco-allemande du Rassemblement national

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> Notre rédaction commente la campagne électorale du Rassemblement nationale


Nach der Auflösung der Nationalversammlung und vor dem zweiten Wahlgang hat unsere Redaktion zusammen mit Pierre-Yves Le Borgn‘ eine „Tribune“ für die Online-Plattform Sauvons l’Europe verfasst, die am 4. Juli 2024 erschienen ist:

> Tribune: Protégeons la relation franco-allemande du Rassemblement national

Auf unserem Blog:

> Nachgefragt: Auflösung der Nationalversammlung und Neuwahlen in Frankreich: Pierre-Yves Le Borgn’ répond à nos questions – 25 juin 2024

Le Rassemblement national und die Geschichte

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Nach der Auflösung der Nationalversammlung: Neuwahlen in Frankreich. Der erste Wahlgang am 30. Juni 2024

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> Notre rédaction commente la campagne électorale du Rassemblement nationale


Nach der Auflösung der Nationalversammlung am 9. Juni hat heute der 1. Wahlgang zur Wahl der neuen Nationalversammlung stattgefunden. Am 7. Juli ist der 2. Wahlgang angesetzt. Wir zitieren hier die Hochrechnung, des Instituts Ipsos Talan für France Télévisions, von Radio France, France 24-RFI und LCP-Assemblée nationale, die LCI am Wahlabend um 20:00 zeigte:

21:50 :

Daraus ergibt sich eine „projection“ der Sitzverteilung, unter allen Vorbehalten:

… aber die Gefahr ist keineswegs gebannt, da die mögliche Sitzverteilung, die BMFTV angibt mit 260-310 Sitzen noch eine absolute Mehrheit für das RN angibt. Möglicherweise wird in den nächsten tagen, wenn klar wird, wer in welchen Wahlkreisen zugunsten des Besserplatzierten zurücktritt, diese Prognose verfeinert werden.

LE Monde > En direct, résultats législatives 2024 : Gabriel Attal annonce que les candidats du camp présidentiel arrivés troisièmes se désisteront pour faire barrage au RN, avec des exceptions meldet kurz um Mitternacht unter Berufung auf das Innenministerium folgende Zahlen:

65 Kandidaten werden im ertsen Wahlgang zu Abgeordneten gewählt: 38 Vertreter des Rassemblement National – Les Républicains (RN-LR), 21 der Nouveau Front Populaire (NFP) und 2 von Ensemble.
1.122 Kandidaten haben sich für den zweiten Wahlgang qualifiziert: 398 RN-LR-Kandidaten, 341 NFP-Kandidaten, 260 Kandidaten von Ensemble und 57 LR-Kandidaten. Nun gibt es für den 2. Wahlgang 264 Dreieckswahlen und vier Viererwahlen. das kann sich ändern, wenn es bis Dienstag 18:00 Uhr noch Rücktritte (des désistements) von der Wahl gibt.

> La carte des résultats des législatives au premier tour et le tableau des candidats qualifiés – Le Monde, 30 juin 2024

Die Wahlbeteiligung ist mit ca. 70 Prozent 20 Prozent höher als 2022:

Der RN liegt mit 34 Prozent weit vor der Nouveau Front Populaire (NFP), 28,1 Prozent, vor der Neuen Volksfront, das Lager von Macron (Renaissance MoDem und Horizon u.a.) mit 20,3 Prozent an dritter Stelle.
Das ist das erste Mal in der Fünften Republik in Frankreich, dass die extreme Rechte in der ersten Runde Wahlen stärkste Partei wird.

Jetzt kommt es darauf, wer im ersten Wahlgang die Bedingungen für die Wahl erfüllt (s. der Wahlmodus).

In etwa 60 Wahlkreisen, so eben – ca 21:30 – Premier Minister Gabriel Attal auf LCI, werden die Kandidaten von Ensemble! sich zugunsten de besser platzierten NFP-Kandidaten zurückziehen:

https://twitter.com/MiRo_SPD/status/1807491536558461173

Zum Vergleich: Die bisherige Sitzverteilung 2022-2024:

 

Otmar Seul : Noch ist Frankreich nicht verloren ! * Parlamentsauflösung und Neuwahlen in Frankreich, Juni/Juli 2024 – eine politische Einschätzung

Heute ist der erste Wahlgang zur Nationalversammlung in Paris. Der zweite Wahlgang wird am 7. Juli stattfinden. Am 9. Juni hatte Staatspräsident Macron die Nationalversammlung aufgelöst. > Auflösung der Nationalversammlung.

Unsere Redaktion hat einen Beitrag zur Wahl in Frankreich von Otmar Seul erhalten.

Prof. Dr. O. Seul, emeritierter Professor für Rechtssprache der Universität Paris Nanterre Mitbegründer des integrierten deutsch-französischen Jura-Studiengangs Paris Nanterre/Potsdam, Pionier für Deutsch-Französisch-Europäische Sommeruniversitäten in Rechtswissenschaften; Publikation in Vorbereitung: Ed. „Die Zivilgesellschaft im Rechtsstaat. Nachdenken über die europäischen Werte“, Brüssel, Peter Lang-Verlag, Herbst 2024

• Unser Titel ist dem Beginn der polnischen Nationalhymne nachempfunden: „Noch ist Polen nicht verloren“ (Jan Henryk Dąbrowski). Der Text entstand 1797 in den Reihen polnischer Emigranten, die nach den polnischen Teilungen (Kościuszko-Aufstand) in der Cisalpinischen Republik, einem napoleonischem Satellitenstaat in Italien, Zuflucht fanden und militärische Verbände von polnischen Freiwilligen zum Schutz dieser Republik und später zur (vergeblichen) Befreiung der Heimat aufstellten.

Die Massenmobilisierungen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) im Frühjahr dieses Jahres haben bekanntlich weitere starke Zugewinne der Partei bei den kürzlichen Europawahlen nicht verhindert. Im Vergleich zum Rechtsruck im Nachbarland Frankreich aber halten sie sich in Grenzen: dort haben am 9. Juni 2024 fast 40 % der Wähler europaskeptische, rechtspopulistische oder rechtsextreme Überzeugungen zum Ausdruck gebracht. Mit 31,4% der Stimmen erhält Marine Le Pens Partei der „Nationalen Sammlung“ (Rassemblement national: RN) mehr als doppelt so viele Stimmen wie die Zweitplatzierte, Regierungspartei Renaissance (14,6%). Sie erhöht damit schlagartig die Chancen von Le Pen, sich 2027 im dritten Anlauf bei der Direktwahl des französischen Präsident durchzusetzen.

„Die Macht zum Greifen nahe?“ Eine legitime Frage, die aber bereits jetzt auf Beantwortung drängt, nachdem Präsident Emmanuel Macron unter dem Eindruck des verheerenden Wahlergebnisses noch am 9. Juni überraschend das Parlament aufgelöst und sofortige Neuwahlen angesetzt hat. Verfassungsrechtlich nicht bedenklich, aber politisch riskant, lautet der Tenor der öffentlichen Reaktionen. Macrons einsame Entscheidung wirkt sich für „republikanisch“ gesinnte Franzosen destabilisierend aus. Sie löst Irritationen und Ängste aus, das Ergebnis der anstehenden Parlamentswahlen könne dem Land eine „cohabitation“ wider Natur aufzwingen: eine geteilte Exekutive, bei der das Staatsoberhaupt und die stärkste Fraktion im Parlament zwei politischen Lagern mit unvereinbaren Identitäten und Zielsetzungen angehören, die die Handlungsfähigkeit der Exekutive stark einschränken.

Die Gründe für den präsidialen „Coup“ sind nachvollziehbar. Er entspricht dem Kalkül, dass dank der Formierung eines republikanischen Blocks um die Regierungspartei Renaissance die Machtbalance im Parlament neu austariert werden kann. Zulauf verspricht man sich aus liberalen und sozial-demokratischen Kreisen der zerstrittenen Linken, deren kurzfristige Allianz (NUPES) bei den Parlamentswahlen von 2022 – mit dem Gewinn von 131 von 577 möglichen Sitzen – am fehlenden Konsens bei der Bildung einer gemeinsamen Fraktion scheiterte. Ebenso rechnet Macron mit Überläufern aus der gespaltenen gaullistischen Partei Les Républicains (LR), die bei den Europawahlen nur noch 7,3% der Stimmen erhält.  Bitte lesen Sie weiter: >
SEUL Otmar Noch ist Frankreich nicht verloren 29 06 2024-2

Der Wahlkampf in Frankreich: Die TV-Debatte zwischen Gabriel Attal, Olivier Faure und Jordan Bardella

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> Notre rédaction commente la campagne électorale du Rassemblement nationale


Am Donnerstagabend, 27. Juni 2024, sendete France2 die letzten große TV-Debatte vor dem 1. Wahlgang am 30. Juni mit zwischen Gabriel Attal (Premier ministre), Olivier Faure (PS) und Jordan Bardella (RN) Leider konnte die Debatte wegen des Geoblockings in Deutschland nicht live mitverfolgt werden:

> Législatives 2024 : revivez le dernier débat avant le premier tour ; des manifestations contre le RN et l’extrême droite dans plusieurs grandes villes de France LE MONDE, 27 juin 2024

Schon wird über die Auslegung der Verfassung der V. Republik diskutiert, da muss ich doch mal in den Keller gehen und mein Dossier mit den Klausuren im Année préparatoire in Sciences Po heraussuchen. Das war damals eine meiner besten Klausuren: „Comparez les attributions du président de la République et du Premier Ministre“ : I. Les prérogatives solennelles Les attributions de tous les jours, II. Les attributions de tous les jours… da könnte Jordan Bardella noch was lernen:

Artikel 21 der Verfassung der V. Republik:

Der Premierminister leitet die Amtsgeschäfte der Regierung. Er ist für die nationale Verteidigung verantwortlich. Er gewährleistet die Ausführung der Gesetze. Vorbehaltlich der Bestimmungen in Artikel 13 übt er das Verordnungsrecht aus und nimmt die Ernennung zu den zivilen und militärischen Ämtern vor.

Er kann einige seiner Befugnisse den Ministern übertragen.

Gegebenenfalls führt er stellvertretend für den Präsidenten der Republik den Vorsitz in den in Artikel 15 genannten Räten und Komitees.

Ausnahmsweise kann er stellvertretend für ihn eine Ministerratssitzung leiten, soweit hierzu ein ausdrücklicher Auftrag und eine bestimmte Tagesordnung vorliegen.

Aber liest man den Artikel, ist die Sachlage klar.

Artikel 15

Der Präsident der Republik ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er führt den Vorsitz in den obersten Räten und Komitees der nationalen Verteidigung.

Zur Vertiefung: > Folge 65 – Was passiert, wenn der RN die Regierung übernimmt? – Teil 2 Macron und die Verfassung – Franko-viel 28. Juni 2024

bei den Zahlen, die Jordan Bardella angibt, muss man wohl genauer hinschauen:

Über die doppelte Staatsangehörigkeit:

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