In seiner Stellungnahme während der Pressekonferenz definierte Staatspräsident Emmanuel Macron noch einmal seiner Auffassung der Souveränität und Unabhängigkeit Europas:
Brigadegeneral a.D. Dr. Klaus Wittmann war von 1966 bis 2008 bei der Bundeswehr, hat Truppe geführt und militärpolitische Erfahrung im Ministerium und in der NATO gesammelt. Zuletzt war er Director Academic Planning and Policy am NATO Defense College (NDC) in Rom. Er war Senior Fellow des Aspen Institut Deutschland, ist promovierter Historiker und hat einen Lehrauftrag für Zeitgeschichte an der Universität Potsdam
Heute, am 11. Kriegstag in der Ukraine, hatte unsere Redaktion eine Gelegenheit, General Wittmann nach seinen Einschätzungen hinsichtlich der Perspektiven und mögliche Szenarien für diesen Krieg zu fragen. Musste während der diplomatischen Verhandlungen, westlichen Staats- und Regierungschefs mit dem russischen Präsident Wladimir Putin damit gerechnet werden, dass er mit diesem Ausbruch an Gewalt die Ukraine überfallen würde? Nach 11 Tagen gibt es nun auch die Frage, ob Putin sich militärisch verkalkuliert hat? Wie konnte es zu einer solchen Fehleinschätzung kommen? Verfügt er über weitere Mittel? Mit welcher Entwicklung des Krieges rechnen Sie?
Wir haben Herrn Wittmann gefragt, wie es um die Unterstützung von Putins Kurs durch das russische Volk steht? Wladimir Putin drohte auch mit Russlands Atomwaffen. Wie ernst ist diese Drohung zu nehmen? Herr Wittmann hat schon lange vor der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag, 27. Februar, für Waffenlieferungen an die Ukraine plädiert. Wird jetzt von deutscher Seite in dieser Hinsicht genug unternommen?
Wir wollten auch wissen, wie unser Gesprächspartner die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland ein? Bekommt die Bezeichnung Union im Rahmen der Europäischen Union jetzt einen neuen Klang? Emmanuel Macron wird die europäischen Staats- und Regierungschefs am 10. und 11. März zu einem Gipfel nach Versailles einladen. Auf der Agenda steht die europäische Sicherheitspolitik. Was wird sich nun ändern? Werden Akzente neu gesetzt werden?
Stadtarchiv Stuttgart, Bellingweg 21, 70372 Stuttgart
Donnerstag, 17. März 2022, 19 Uhr
Deutsch-französische Städtepartnerschaften als Instrument der Annäherung, der Zusammenarbeit und der Diplomatie von unten. Eine Bilanz
Vortrag von Prof. Dr. Corinne Defrance (Paris)
Heute verbinden von den 20.000 Städtepartnerschaften in Europa etwa 2.300 deutsche und französische Städte. Diese Praxis hat sich seit den 1950er Jahren in den bilateralen Beziehungen entwickelt und war ein Symbol der Annäherung und sogar der „Versöhnung“. In den 1960er und 1970er Jahren erlebte diese Bewegung einen Aufschwung auf dem gesamten Kontinent. Städtepartnerschaften spiegeln eine „andere“ Geschichte der internationalen Beziehungen wider, in der lokale und regionale Akteure auf unterschiedliche Weise mit Staaten interagieren. Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Partnerschaft zwischen Straßburg und Stuttgart in diesem Jahr nimmt der Vortrag die Städtepartnerschaften als wichtige Instrumente der Zusammenarbeit in den Blick und widmet sich der Frage, wie diese soziokulturellen und wirtschaftlichen Formen des Austausches lebendig gehalten werden können.
Als lokale Intervention gibt Günter Riederer (Stadtarchiv Stuttgart) auf Basis der Bestände des Stadtarchivs einen kurzen Überblick über die Geschichte der Städtepartnerschaft Strasbourg – Stuttgart.
Corinne Defrance ist Professorin für Zeitgeschichte am Centre national de la recherche scientifique (SIRICE/Paris); zahlreiche Veröffentlichungen zur Geschichte der deutsch-französischen Beziehungen. Sie hat zahlreiche Bücher zur französischen und deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert veröffentlicht und ist Herausgeberin des Bandes Städtepartnerschaften in Europa im 20. Jahrhundert, Göttingen 2020.
Im Rahmen der 20. Französischen Wochen im Großraum Stuttgart
In Kooperation mit der Abteilung Außenbeziehungen der Landeshauptstadt Stuttgart
Le bombardement de la gare de #Kramatorsk est une tragédie de plus, un crime de guerre de plus, peut-être même un crime contre l’humanité. Voilà la réalité de la guerre de Poutine. Une cruauté inimaginable, que la justice pénale internationale devra sanctionner. #FreeUkraine
Dieser Beitrag ist eine Art Notizbuch ohne jede Vollständigkeit: Unsere Redaktion sammelt hier Stellungnahmen von deutschen und französischen Politikern und auch Wissenschaftlern und Journalisten um der Frage nachzugehen, wie formulieren Frankreich und Deutschland eine Antwort auf den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine?
#Ukraine | Heute sind wir alle Ukrainerinnen und Ukrainer! Deutschland steht gemeinsam mit Frankreich fest an der Seite der Ukraine. Den Menschen in der Ukraine gilt unsere volle Solidarität! 🇪🇺🇩🇪🤝🇺🇦🤝🇫🇷🇪🇺 @CBeaune#StandWithUkrainepic.twitter.com/3XLE5Y1yuP
La guerre est là, sur notre sol. Dans les temps tragiques que nous vivons, l'Europe n'a d'autre choix que de devenir une puissance. pic.twitter.com/EQllCneROo
"Stoppen Sie den Wahnsinn dieses Krieges JETZT!" Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erklärt, "Russlands Präsident hat unter lügnerischen Vorwänden einen #AngriffsKrieg gegen die #Ukraine entfesselt." Er unterscheidet zwischen dem Kreml und dem russischen Volk. pic.twitter.com/LMmGJd2IKM
Die beiden Vorsitzenden des Vorstandes der Deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung Chrstophe Arend und Nils Schmidt (SPD) fordern die sofortige Einstellung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine:
En tant que présidents du Bureau de l’Assemblée Parlementaire Franco-Allemande #APFA, @NilsSchmid et moi demandons l’arrêt immédiat de l’agression russe contre l’Ukraine ! pic.twitter.com/LA1BZA7AXg
Je me suis entretenu avec mon collègue @nicupopescu. Nous allons apporter un appui humanitaire à la Moldavie pour faire face aux conséquences de la guerre en Ukraine. Solidarité et soutien à la stabilité d’un partenaire important de l’UE.#PFUE2022@francediplo 🇫🇷🇪🇺🇲🇩
"Nach dem Angriff Putins auf die #Ukraine müssen wir neben harten Sanktionen auf deutlich mehr Abschreckung setzen. Dazu gehört auch die Stärkung der NATO-Ostflanke, um unsere Partner im Baltikum und Polen zu schützen," habe ich @SWRAktuellBW gesagt: https://t.co/VIhH8hRXNT
🗣️ "'On a changé de division', si je peux me permettre l'expression : l'ensemble des mesures qui vont être prises" contre la Russie "sont très massives, très spectaculaires, très lourdes. Et vont être très efficaces je pense"
L'UE vote à l'unanimité des mesures de sanctions à l'égard de la Russie, moins de 24h après les mouvements russes. L'Allemagne de son côté gèle la certification du gazoduc NordStream2. Cette solidarité européenne à l'égard de l'Ukraine, sous l'égide de la France, nous honore. pic.twitter.com/IN7wiLL7eg
Vortrag Der Historiker und Politikwissenschaftler Dr. Heiner Wittmann erklärt die Machtfülle des französischen Präsidenten und stellt die Kandidatinnen und Kandidaten für die Präsidentschaftswahl vor.
#presidentielle2022: Kaum jemand konnte bezweifeln, dass Staatspräsident Emmanuel Macron sich nicht zur Wiederwahl stellen würde. Seit gestern ist er auch > Kandidat und hat seine Kandidatur für das höchste Staatsamt per Brief an die Franzosen, wie 1988 François Mitterrand einen solchen Brief verfasst hat. Der nüchterne Ton des Breifes von Macron ist der Situation angemessen: der > Krieg in der Ukraine führt zu einer Zeitenwende , die Europa vor gänzlich neue Herausforderungen stellen wird. Emmanuel Macron hat seit dem Beginn seiner Präsidentschaft 2017 ohne dieses schlimmste alle Szenarien zu ahnen, die Europäische Union auf Veränderungen und eine „refondation“ mit seinen > 15 Reden zu Europa eingeschworen.
In seiner > Adresse aux Français hat er u.a. eine Konferenz der europäischen Staats-und Regierungschefs am 10.11. März in Versailles einberufen: es wird um die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen. Soviel ist heute bereits sicher: Das Wort Union hat in der EU einen ganz neuen Klang bekommen. Nun muss sich erweisen, ob sie in der Lage ist, mit ihrer Souveränität zum Schutz ihrer Mitgliedsstaaten beizutragen.
Der Wettbewerb wendet sich an Schülerinnen und Schüler im Fach Französisch bzw. Deutsch (als Fremdsprache) der Oberstufe (10. Klasse, Kursstufe 1 und 2) in Baden-Württemberg und dem Département Bas-Rhin in Frankreich. Ziel ist die Förderung des Verständnisses der französischen Kultur in Deutschland und der deutschen Kultur in Frankreich. Die Teilnehmenden behandeln bei jährlich wechselnden Themenstellungen Aspekte der deutsch-französischen Beziehungen und stellen diese in einer sechs bis sieben Minuten dauernden Rede überzeugend dar. Die jungen Deutschen und Franzosen halten ihre Rede jeweils in der Sprache des anderen Landes.
Organisiert wird der Wettbewerb seit 2016 von der Vereinigung der Ordensträger der Akademischen Palmen, einer Auszeichnung des französischen Erziehungsministeriums. AMOPA (Association des Membres de l’Ordre des Palmes Académiques) Section du Bas-Rhin und AMOPA Süddeutschland e.V. führen unter der Schirmherrschaft der Rektorin der Académie de Strasbourg und der Kultusministerin von Baden-Württemberg sowie unter der Patenschaft des Institut français Stuttgart und des Goethe-Instituts Straßburg diesen Wettbewerb durch. Die nächste Endausscheidung beim Redewettbewerb findet für zwölf Kandidatinnen und Kandidaten aus beiden Ländern am Mittwoch, den 23. März 2022, in Stuttgart im Evangelischen Bildungszentrum Hospitalhof ab 10:30 Uhr statt.
Die Finalisten erhalten eine Urkunde und die jeweils drei ersten Preisträger außerdem Buchpreise. Die Preisverleihung nimmt der Herr Staatssekretär Schebesta vor.
Das Thema des diesjährigen Wettbewerbs lautet:
Die neuen Medien sind Teil des täglichen Lebens. Inwiefern beeinflussen sie die zwischenmenschlichen Beziehungen und können den grenzüberschreitenden Dialog fördern?
Les nouveaux média font partie de la vie quotidienne. Dans quelle mesure influencent-ils les relations sociales et peuvent-ils favoriser le dialogue transfrontalier ?
Kontaktdaten und Ansprechpartner:
Zum Inhalt: Anne Löcherbach, Regierungspräsidium Stuttgart, anne.loecherbach@rps.bwl.de
Zur Organisation: AMOPA Süddeutschland, c/o Rolf Geyler, rolf.geyler@t-online.de
Wir erleben zur Zeit dass das Wort Union im Zusammenhang mit der Europäischen Union einen neuen Klang bekommt. Deutschland hat in seiner Außenpolitik mit der Regierungserklärung von Bundeskanzler Scholz am 27. Februar viele alte Gewissheiten über Bord geworfen und den Autoren der Lehrbücher über internationale Beziehungen neue Themen und neue Aufgaben gestellt.
Es ist nie zu spät, aber die EU – auch Deutschland – hätte eher auf > die Mahnungen und europapolitischen Vorstellungen von Staatspräsident Macron hören sollen. Er hat die europäischen Staats- und Regierungschefs für den 10. und 11. März nach Versailles eingeladen. Es geht um die Unabhängigkeit Europas :“In dieser Hinsicht muss unsere europäische Verteidigung eine neue Etappe erreichen,“ so Emmanuel Macron
Am Mittwoch. 2. März 2022, hat Staatspräsident Emmanuel Macron sich mit einer Botschaft an die Franzosen gewandt:
Der Präsident hat den Mut des ukrainischen Volkes den Angriffen zu widerstehen gewürdigt. Im Namen der Franzosen versichert er Präsident Wladimir Selenski der brüderlichen Unterstützung Frankreichs. Macron erinnerte an seine Vermittlungsversuche gegenüber Präsident Putin und wie daraufhin, dass dieser „sich also allein und vorsätzlich für den Krieg entschieden“ habe, „indem er eine Verpflichtung nach der anderen, die er vor der Gemeinschaft der Nationen eingegangen war, brach.“
Macron fügte hinzu: „Dieser Krieg ist kein Konflikt zwischen der NATO und dem Westen auf der einen und Russland auf der anderen Seite, wie einige vielleicht schreiben: Es gibt keine NATO-Truppen oder -Basen in der Ukraine. Das sind alles Lügen. Russland wird nicht angegriffen. Es ist der Aggressor.“
Les tâches pour les élèves :
1. Regardez l’adresse du Président deux fois.
2. Résumez ses propos comme un journaliste.
3. Qu’est-ce que le Présitent Macron dit sur le Président Poutine ?
4. Quel soutien, Macorn prpmet-il aux Ukrainiens ?
3. Quelles sont les conséquences pour l’Europe, selon le Président français?
Und: „Dieser Krieg ist noch weniger, wie eine unhaltbare Propaganda glauben machen will, ein Kampf gegen den „Nazismus“. Er ist eine Lüge. Eine Beleidigung der Geschichte Russlands und der Ukraine, der Erinnerung an unsere ältere Generation, die Seite an Seite gegen den Nationalsozialismus gekämpft haben. Die russische Führung greift das Gedenken an den Holocaust in der Ukraine an. So wie sie in Russland die Erinnerung an die Verbrechen des Stalinismus angreifen.“
Macron: „Wir setzen unsere angespannte Arbeit fort und werden sie fortsetzen, um die Nationen auf allen Kontinenten dazu zu bringen, die Invasion zu verurteilen, einen Waffenstillstand zu fordern und die Einhaltung humanitärer Operationen auf ukrainischem Boden zu verlangen.“
Macron sagte u.a.: „Aber das bedeutet nicht, dass wir uns im Krieg gegen Russland befinden. Wir wissen, was uns mit dem großen europäischen Volk, dem russischen Volk, verbindet, das im Zweiten Weltkrieg so viel geopfert hat, um Europa vor dem Abgrund zu retten. Wir stehen heute an der Seite aller Russen, die sich weigern, dass in ihrem Namen ein unwürdiger Krieg geführt wird, und die den Geist der Verantwortung und den Mut haben, für den Frieden einzutreten; und die dies in Russland und anderswo kundtun.“
La guerre en Europe n’appartient plus à nos livres d’école, elle est là, sous nos yeux. La démocratie n’est plus considérée comme un régime incontestable, elle est remise en cause. Pour notre liberté et celle de nos enfants, nous répondrons par des décisions historiques. pic.twitter.com/887dPn9o9k
Staatspräsident Macron verspricht den Franzosen sie zu beschützen und berichtet von seinen Kontkten mit seine ameriaknischen und europäischen Amtskollegen wie auch denen im Mittleren Osten.
Und er spricht wieder von der Notwendigkeit Europas eine unabhängige und souveräne Macht zu werden. Und es fällt auf, dass er im Zusammenhang mit der Unabhängigkeit in Energiefragen nicht von einer französischen Unabhängigkeit, sondern von der Europas spricht: „je défendrai une stratégie d’indépendance énergétique européenne.“
Es geht um die Macht des Friedens. Macron erinnert an die Aufgaben der europäischen Verteidigung: „Wir dürfen nicht von anderen abhängig sein, um uns zu verteidigen, sei es zu Land, zu Wasser, unter dem Meer, in der Luft, im Weltraum oder im Cyberspace. In dieser Hinsicht muss unsere europäische Verteidigung eine neue Etappe erreichen.“ Macron lädt die europäischen Staats- und Regierungsschefs am 10 und 11 März zu einem Gipfel nach Versailles ein.
L’Institut français des relations internationale Ifri est, en France, le principal centre indépendant de recherche, d’information et de débat sur les grandes questions internationales. Créé en 1979 par Thierry de Montbrial, l’Ifri est une association reconnue d’utilité publique (loi de 1901). Il n’est soumis à aucune tutelle administrative, définit librement ses activités et publie régulièrement ses travaux / Das französische Institut für internationale Beziehungen Ifri ist in Frankreich das wichtigste unabhängige Zentrum für Forschung, Information und Diskussion über wichtige internationale Fragen. Das Ifri wurde 1979 von Thierry de Montbrial gegründet und ist ein als gemeinnützig anerkannter Verein (Gesetz von 1901). Es unterliegt nicht unterliegt keiner administrativen Aufsicht, legt seine Aktivitäten frei fest und veröffentlicht regelmäßig seine Arbeiten.
Zwischen den beiden Berichten, die in diesem Artikel angezeigt, werden scheinen Welten zu liegen und doch sind es nur ein paar Tage. Die Analyse über die Haltung der Ampelkoalition inmitten der russisch-ukrainischen Krise bekommt durch den russischen Angriff auf die Ukraine am 23.2.2022 ein ganz besonderes Gewicht. Den Morgen des 23. Februar 2022 werden wir nie vergessen. Er erinnerte mich an den Schrecken in den Augusttagen 1968 als wir morgens die Nachricht vernahmen, dass russische Panzer in der Tschechoslowakei rollen, um den Prager Frühling niederzuschlagen. Nur diesmal ist es anders, eine Atommacht greift ein souveränes Land – beide Mitglied es Europarates – heute am 25. 2. hat der Europarat die Mitgliedschaft Russlands ausgesetzt > https://www.lemonde.fr/international/live/2022/02/25/guerre-en-ukraine-le-conseil-de-l-europe-suspend-la-russie-plus-de-50-000-ukrainiens-ont-fui-leur-pays-en-moins-de-quarante-huit-heures_6115172_3210.html – an. Zunächst wird mit einem Schachzug die Unabhängigkeit von zwei Provinzen herbeigeführt, in denen die Separatisten sogleich die Russen um Hilfe bitten, dann erfolgt der russische Angriff auf die ganze Ukraine. D
Mit diesen Worten interpretiert das IFRI den russischen Angriff auf die Ukraine: „La Russie vient de donner à l’Occident une magistrale leçon de grammaire stratégique. Il est désormais urgent de prendre un cours de rattrapage accéléré pour éviter le déclassement“ und liefert heute morgen schon eine Analyse der neuen strategischen Situation in Europa. Hier zum Herunterladen > Guerre en Ukraine : leçon de grammaire stratégique – Briefing de l’Ifri, 24 février 2022
Die ersten Einschätzungen: Auch wenn Russland die Macht in der Ukriane übernehmen sollte, ist es nicht sicher, dass es sie bewahren wird „L’histoire est sévère envers l’hubris des conquérants.“ Und das IFRI glaubt, dass es doch noch zu einer aktiven Widerstand der Ukrainer kommen wird. Außerdem warnt das IFRI davor, dass die Wirtschaftssanktionen keinen Effekt haben werde, die Mechanismen der Abschreckung und der kollektiven Verteidigung seien zu überdenken. Das IFRI regt an, dass über Formen der Unterstützung des ukrainischen Widerstands jetzt nachgedacht werden müsse nd mahnt eine „Déligitimation sur le temps long de l’aggression russe“ an.
Die russisch-ukrainische Krise sei, so Éric-André Martin, ein Test für den Zusammenhalt der Ampelkoalition in Berlin, genauso wir für die Autorität des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz. Schon zwei Entscheidungen wurden im Ausland heftig kritisiert, einmal die Weigerung der deutschen Regierung, Waffen in die Ukraine zu liefern und wegen Nordstream-2 – das mittlerweile – wenn auch zu spät – nun doch auf Eis gelegt wurde – zu zögern. Wird Deutschland sich in die Lage versetzen können, eine Zurückhaltungen aufzugeben und sich als verantwortlicher Akteur in Europa seinen Aufgaben zu stellen:
