Archiv für die Kategorie 'Présidentielle 2017'

Présidentielle 2017 IV : Le grand débat du 20 mars 2017

Mittwoch, 22. März 2017

Am Sonntag bekam Deutschland einen neuen Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier löste Joachim Gauck im Schloss Bellevue ab. Die Bundesversammlung hatte kürzlich den früheren Außenminister zum neuen Bundespräsidenten gewählt, nachdem die Koalition sich schon im Kanzleramt über diese Personalie geeinigt hatte.

In Frankreich ist die > Präsidentschaftswahl 2017 viel komplizierter. 11 Kandidaten stellen sich im ersten Wahlgang am 23. April den Wählern zur Wahl. Die beiden erstplazierten Kandidaten werden an der Stichwahl am 7. Mai teilnehmen. Kurz danach werden die Wahlen zur Nationalversammlung stattfinden.

Die dreistündige Debatte am letzten Montag zeigte, dass der Wahlkampf eine Debatte ist, in der alle politischen Themen auf den Prüfstand gestellt werden:

> Présidentielle : Le grand débat du 20 mars 2017

> Les manipulations graphiques de Marine Le Pen sur l’euro – LE MONDE, 21.03.2017 Par Les Décodeurs

Das kennt man, die Rechtspopulisten behaupten irgendwas, sie interpretieren vorsichtig ausgedrückt, heraus kommt was ganz Falsches und das lässt sich gut verarbeiten, um daraus ein politisches Programm herzustellen. Dazu hätten wir etwas für Sie: Daniel-Pascal Zorn > Logik für Demokraten. Eine Anleitung, gerade bei Klett-Cotta erschienen.

Dazu: Dem Aufschwung der AfD und dem Erstarken des Front national in Frankreich haben die etablierten Parteien in der letzten Zeit nicht viel entgegenzusetzen gehabt. Erst kürzlich beklagten am 28. Februar 2017 Alexandre Lemarié, Raphaëlle Besse Desmoulières, Bastien Bonnefous, Cédric Pietralunga et Matthieu Goar in LE MONDE „Le renoncement des candidats face au FN“. Und dabei fehlt es wahrlich nicht an Argumenten gegenüber den menschenrechtsfeindlichen Positionen der Rechtspopulisten. Viele ihrer Argumente beginnen mit Behauptungen, die sehr oft schlicht falsch sind. Im > Grundsatzprogramm der AfD (kurz) steht: „Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die auch die positiven, identitätsstiftenden Aspekte deutscher Geschichte mit umfasst.“ Es genügt ein Blick in die Verlagsprogramme mit ihren > zahllosen historischen Titeln wie auch bei Klett-Cotta, so wird erkennbar, dass das hier nur ein Beispiel dafür ist, wie eine Behauptung in die Welt gesetzt wird, die als Sachlage für ein politisches Programm herhalten muss. > Bitte weiterlesen

> Alle Termine zu diesem Buch

Daniel-Pascal Zorn
> Logik für Demokraten. Eine Anleitung
1. Aufl. 2017, 314 Seiten, gebunden
ISBN: 978-3-608-96096-9

Links und Rechts in Frankreich – in einer Minute

Donnerstag, 16. März 2017

Vor einer französischen Schulklasse erklärte Emmanuel Macron die Begriffe Rechts und Links. ! Minuten. Die Uhr läuft.

> Election présidentielle 2017 : Candidats + Bibliographie + sitographie

> Présidentielle 2017 – 11 Artikel

Présidentielle 2017 IV : Die Nichtwähler könnten das Zünglein an der Waage werden

Donnerstag, 9. März 2017

Auf unserem Blog: > Présidentielle 2017 (III) : 23 avril et 7 mai 2017 – 6. März 2017: „Und könnte Marine Le Pen den zweiten Wahlgang gewinnen, wenn im 2. Wahlgang viele nicht wählen gehen werden? “

Dazu jetzt:

> Pourquoi l’abstention peut-elle faire basculer la présidentielle ? : “
L’abstention telle qu’estimée aujourd’hui (32 %) … “ – LE MONDE, 09.03.2017

Die beiden Autoren dieses Beitrags Gilles Finchelstein (directeur général de la Fondation Jean-Jaurès) und Martial Foucault (directeur du Centre de recherches politiques de Sciences Po) zitieren die Redewendung > There is a elephant in the room und daran zu erinnern, dass die Beweggründe der Nicht-Wähler keineswegs aus dem Blick geraten dürfen.

Es sind noch sechs Wochen bis zum 1. Wahlgang und jetzt wird mit 32 % der Wähler gerechnet, die nicht zur Wahl gehen werden. Seit 1974 bis 2007 lag die Stimmenthaltung immer so um 20 %, außer, so die beiden Autoren 2001, wo 29 % der Wähler nicht zur Wahl gingen. Dazu nennen die Autoren noch Zahlen zu den Einschreibungen in die Wahllisten, die 2017 im Vergleich zu den Vorjahren deutlich gestiegen seien.

P.S.: Ob es wahr ist, dass Unterstützer von François Hollande schon > 500 „parrainages“ gesammelt haben, so wie L’EXPRES eben meldet, für den Fall, dass er doch noch ankündigt, auf seinen Verzicht verzichten zu wollen?

Présidentielle 2017 (III) : 23 avril et 7 mai 2017

Montag, 6. März 2017

> Alfred Grosser, Le Mensch. Die Ethik der Identitäten
in Köln: So, 12.3 2017, 17:00 h, in Bonn: Di, 14.3.2017, 20:00 h, in Düsseldorf, 15.3.2017, 19:00 h und weitere Termine


Marine Le Pen (FN) und Emmanuel Macron (En Marche) werden möglicherweise am 23. April die zweite Runde der Präsidentschaftswahl am 7. Mai erreichen.

Vielleicht nur noch ein dritter Platz für François Fillon, der sich im zweiten Wahlgang der > Primaire de la droite, 27 novembre 2016 gegen Alain Juppé durchgesetzt hat. Fillon glaubt immer noch, sich erfolgreich gegen alle Vorwürfe verteidigen zu können. Mittlerweile hat Alain Juppé erneut erklärt, dass er für eine Kandidatur nicht zur Verfügung stände: > Juppé renonce, la droite au bord de la rupture – LE MONDE, 6.3.2017.

Die Primärwahlen haben den Charakter der Präsidentschaftswahl verändert. Früher traten alle Kandidatinnen und Kandidaten im ersten Wahlgang zusammen an und rangen um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Bei den Primärwahlen der Rechten nahmen 4,1 Mio. Stimmberechtigte teil, bei der Primärwahen der Linken nahmen nur kaum mehr als 2 Mio. Stimmberechtigte teil: > Primaires citoyennes teil, bei der Benôit Hamon gegen den Favoriten Manuel Valls gewann. Die Verlierer der Vorwahlen hatten also keine Chance sich im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl den Wählen zu stellen, obwohl natürlich alle Wähler die Möglichkeit gehabt hätten, an den Vorwahlen teilzunehmen. Sind dieses Wahlergebnisse schon als Kritik der Wähler an den Vertretern der etablierten Parteien zu bewerten? Und könnte Marine Le Pen den zweiten Wahlgang gewinnen, wenn im 2. Wahlgang viele nicht wählen gehen werden?

Das Projekt von Marie Le Pen ist ganz einfacher Natur. In ihrem > Programm warnt sie vor der „Auflösung der Nation“, die ein Alternative, und tritt für die „französische Nation“ ein und will deren Unabhängigkeit, die Territorien, die Werte, die Freiheiten und den Nationalstolz wiedererringen, womit sie zu verstehen geben will, dass diese Werte heute bedroht sind. Zwar spürt man in Frankreich nichts davon, aber ihr Wettern gegen die Europäische Union, gegen den Euro wird geschickt vorgebracht und zugleich mit einer „allgemeinen Desorganisation“ in verbunden, die im gleichen Atemzug den „Eliten“ angelastet wird: „… la désorganisation générale qui s’est installée d’abord dans les esprits de prétendues élites puis dans les rouages de l’Etat pour atteindre progressivement des parts entières du pays.“ > Programm

> Marine Le Pen racontée en 60 secondes – LE MONDE | 03.02.2017

En savoir plus sur http://www.lemonde.fr/election-presidentielle-2017/video/2017/02/03/marine-le-pen-racontee-en-60-secondes_5074368_4854003.html#m00rOSTyOT6WyfO8.99

> La „menace“ d’une victoire de Marine Le Pen à la présidentielle „existe“, affirme Hollande – EUROPE I 06 mars 2017

> LE MONDE – Présidentielle 2017

Auf unserem Blog: > Election présidentielle 2017 : Candidats + Sondages + Campagne élctoral+ Bibliographie + sitographie

> Présidentielle 2017 (I) 5. September 2016

> Présidentielle et législatives 2017 : les dates des élections précisées

> Comment est élu le Président de la République ? – vie-publique.fr

Burkhard Birke, > Präsidentschaftswahl in Frankreich. Eine Revolution bahnt sich an

Von

#Primaires citoyennes 22/29 janvier 2017

Sonntag, 29. Januar 2017

Unser transportables TV-Studio war wieder unterwegs. Vier Interviews, u.a. mit Boualem Sansal und Alain Mabanckou, die wir im Literaturhaus Frankfurt aufgezeichnet haben: > Litprom Literaturtage 2017 – „Weltwandeln in französischer Sprache“ – mit unserem Dossier


Nach den ersten Hochrechnungen am Sontagabend meldet LE MONDE gegen 21 h 15 58,65 % der Stimmen zugunsten von Benoît Hamon und 41,35 % für Manuel Valls.

Ob jetzt die Chancen für Emmanuel Macron steigen?

> Présidentielle 2017 : quels sont les candidats ?
LE MONDE, 05.09.2016 – Mis à jour le 30.01.2017 par Gary Dagorn

En savoir plus sur http://www.lemonde.fr/les-decodeurs/visuel/2016/09/05/presidentielle-2017-visualisez-tous-les-candidats_4992520_4355770.html#Tywoe3jcS9Pzb1pf.99

Um 17 Uhr meldet > Les Echos per twitter: „participation à 17h > 1.306 852 votants sur 75% des bureaux de vote“.

Das > Fernsehduel zwischen Manuel Valls und Benoît Hamon endete unentschieden, vielleicht mit einem leichten Vorteil für Hamon. Aber beide Kandidaten wissen, dass jeder von ihnen im Fall einer Niederlage am heuitgen Sonntag die Unterstützung des Anderen braucht. Schwierige Situation für Valls, der das bedingungslose Grundeinkommen, das Hamon vorschlägt, ablehnt. Hamon hingegen weiß, dass diese Idee nur etappenweise zu realisieren ist. Und dann ist da noch die Wahlbeteiligung: 1 655 919 Wäher (4,4 Mio. nahmen am 2. Wahlgang der Primä#rwahlen der Rechten teil – die Latte ligt hoch) nahmen am ersten Wahlgang der Primaires citoyennes teil, deutlich weniger als bei der > Rechten und dem Zentrum im Dezember. Ein Kandidat, der aus diesem Verfahren siegreich hervorgeht, kann erst nach der Wahl am 23. April und 7. Mai – mit Einschränkungen sagen, wie damals VGE 1976 über den Präsidenten in Verdun-sur-le-Doubs – „sa circonscription est la France“, weil jetzt erstmal die PS eine Liste mit einem Namen aufstellt, den sie am 22. 4. ins Rennen schickt.

> www.lesprimairescitoyennes.fr

Heute abend mehr.


Die Ergebnisse 1/3 der Wahllokale liegen vor: Am Sonntag um 21 h 10 meldet LE MONDE : > Primaire : Benoît Hamon en tête devant Manuel Valls, Montebourg éliminé: „Le député des Yvelines obtient 35,21 % des voix contre 31,56 % pour l’ex-premier ministre.“

Die folgenden Kandidaten werden sich der Primärwahlen der Linken am 22. und 29. Januar stellen: > Élection présidentielle 2017 : Candidats + campagne électoral + bibliographie + sitographie

Der Wahlkampf für den ersten Wahlgang der Primaires citoyennes war extrem kurz. Erst die Weihnachtspause, dann der Übergang ins Neue Jahr. Jetzt müssen die Wähler über Kandidaten entscheiden, deren Programme heute in der Samstagsausgabe von LE MONDE noch einmal in ihrer ganzen Breite in tabellarischer Überischt vorgestellt wurden. Jeder Kandidat wirbt um das Vertrauen der Wähler für sein Programm, mit dem er sich auch gegenüber den Konkurrenten absetzen möchte. Wird es wieder eine Überraschung wie bei der > Primärwahl der Rechten und des Zentrums geben, bei der der Favorit Nicolas Sarkozy auf dem dritten Platz landete und das Ende seiner politischen Karriere bekanntgab? Wird Manuel Valls der Premierminister von François Hollande sich gegenüber den Mitbewerbern durchsetzen können? Oder wird ihm die Politik seiner Amtszeit angekreidet werden? Hat er die Wähler von seinem Programm überzeugen können? Und überhaupt, die Primärwahlen der Gauche lenken die Aufmerksamkeit auf die Linken; verhalten sie sich geschickt, um daraus einen Vorteil für den ersten Wahlgang der > Présidentielle am 23. April ziehen zu können? Oder wird ihre Uneinigkeit und die fehlende Zustimmung der Wähler weiterhin den Außenseiter Emmanuel Macron begünstigen, dessen Versammlungen immer voller werden, und der mit seiner Partei En Marche nicht an diesen Primärwahlen teilnimmt.

Die folgenden Kandidaten werden sich der Primärwahlen der Linken am 22. und 29. Januar stellen:
> #Primaires citoyennes 22/29 janvier 2017
> Primaire à gauche : qui sont les sept candidats retenus ? – LE MONDE, 15.12.2016

> Comparez les programmes des candidats à la primaire de la gauche ***** – Le Monde

Das Ergebnis der Präsidentschaftswahl am 23. April und 7. Mai 2017 ist noch offen. Möglicherweise, folgt man > Meinungsumfragen BFMTV, könnten François Fillon und Marine Le Pen (FN) in den zweiten Wahlgnag einziehen. Der Abstand zwischen Manuel Macron und François Fillon beträgt 10-12 %, ob Macron diesen Abstand noch verringern wird? > Fillon s’inquiète de la dynamique Macron – LE MONDE 21.12.2016

> Comparez les programmes des candidats à la primaire de la gauche – Le Monde

> La Haute Autorité des Primaires

> Sept candidats retenus pour la primaire de la gauche – LE MONDE, 17 12.2016

> Primaire à gauche : qui sont les sept candidats retenus ? – LE MONDE, 15.12.2016

> Benoît Hamon

> Arnaud Montebourg

> Vincent Peillon

> Manuel Valls

> Jean-Luc Bennahmias

> François de Rugy

> Sylvia Pinel

Der oder die Kandidatin, der/die im 2. Wahlgang am 29. Januar an erster Stelle stehen wird, darf am ersten Wahlgang der Prsidentschaftswahl am 23. April 2017 teilnehmen. Am 7. Mai findet der 2. Wahlgang statt.

> Présidentielle et législatives 2017 : les dates des prochaines élections

Auf Twitter kann verfolgt werden, wie der Wahlkampf um zur Präsidentschaftswahl sich alle fünf Jahre zu einer nationalen Debatte entwickelt, bei der alle politischen Themen auf den Prüfstand gestellt werden. In einem früheren Beitrag haben wir Aufgaben zu dieser Tweetline gestellt: > Présidentielle 2017 (I) – mit Twitteraufgabe

> Présidentielle 2017 : quels sont les candidats ? LE MONDE | 05.09.2016 à 09h51 • Mis à jour le 17.12.2016 à 14h33 | Par Gary Dagorn

> Présidentielle 2017 (II) – Primaires de la droite et du centre

> Le Président de la République: un roi élu ? – 9. April 2007

> Le discours de François Hollande pour les 55 ans de la Constitution de la Ve République – 4. Oktober 2013

> Apprenons un nouveau mot: la présidentialisation – 23. Mai 2007

Forum Constitutionis Europae
Emmanuel Macron: The Franco-German relation and the future of the European

Mittwoch, 11. Januar 2017

Emmanuel Macron hat Glück gehabt in Berlin. Hier in Schwaben werden Brezeln immer geteilt angeboten:

Und hier sein Vortrag in Berlin: (2 h 08′)


> > A Berlin, Macron veut « restaurer la confiance avec les Allemands en faisant des réformes sérieuses » „Le candidat à la présidentielle compte rencontrer des personnalités politiques de premier plan pendant son séjour de deux jours en Allemagne.“ LE MONDE, 10.01.2017

> Emmanuel Macron : « Nous sommes tous berlinois, nous sommes tous européens » „La menace terroriste doit nous conduire à mieux surveiller nos frontières, sans les fermer, estime le fondateur d’En Marche ! et candidat à l’élection présidentielle.“ LE MONDE, 2.01.2017

Sur notre blog: Election présidentielle 2017 – Candidats + Bibliographie + Campagne électorale + sitographie

> Emmanuel Macron auf Facebook

„Frankreichs Präsident“: Themenabend Politik am 10.1.2017 in Stuttgart

Montag, 9. Januar 2017

Wir erinnern an die Attentate in Paris am 7. und 8. Januar 2015:

> Adresse à la Nation à la suite des évènements des 7 et 8 janvier 2015

> Éditorial : Die Attentate in Paris und der Marche républicaine


<<<<<<< Termine 2017: Haben Sie eine > Ergänzung für 2017?


Mit der bevorstehenden Präsidentschaftswahl in Frankreich befasste sich der Themenabend Politik bei „Mieux se connaître/Stuttgart accueil e.V.“ am Dienstag, 10. Januar 2017 um 18.30 Uhr im Sillenbucher Atrium an der Gorch-Fock-Straße 30.


Foto: Petra Kundert

Es referierte der Romanist und Historiker Dr. Heiner Wittmann über die Rolle des französischen Staatsoberhauptes, die historischen Grundlagen und die aktuelle politische Situation in Frankreich. Der Lichtbildvortrag „Frankreichs Präsident“ ist auf französisch. Anschließend folgt eine Diskussion auf deutsch und französisch. Der Eintritt ist frei.

> #LesPrimaires citoyennes 22/29 janvier 2017
Grillmayer, D., > Vorwahlkampf in Frankreich, Aktuelle Frankreich-Analysen, Ludwigsburg: dfi 2016. ***
> Election présidentielle 2017 : Candidats + Bibliographie + sitographie
> Les voeux du président François Hollande aux Français pour 2017
> Bilan et programmes : Les vœux de Mitterrand en 1994 – Les voeux de De Gaulle en 1962

In Frankreich wird in zwei Wahlgängen am 23. April und am 7. Mai 2017 ein neuer Präsident gewählt. Deshalb widmet „Mieux se connaître/ Stuttgart accueil e.V.“ zum Jahresauftakt einen Themenabend der Politik im Nachbarland. Dr. Heiner Wittmann referiert in seiner Beamershow zunächst über die Aufgaben des französischen Präsidenten im Rahmen der Verfassung der V. Republik. Dann werden wichtige Themen des derzeitigen Wahlkampfs analysiert und herausragende Kandidatinnen und Kandidaten vorgestellt. Dr. Heiner Wittmann ist Online-Koordinator in der Presseabteilung der Ernst Klett AG, Lehrbeauftragter an der Universität Stuttgart und „Chevalier des Palmes académiques“. Seit 2006 schreibt er einen Frankreich-Blog. Dieser widmet sich ausführlich den deutsch-französischen Beziehungen. www.france-blog.info

In unserem Archiv, 12. Januar 2016:

Mieux Se Connaître-Stuttgart Accueil e.V.Themenabend Geschichte:
Napoleon III. – Macht und Kunst

„Mieux se connaître“ wurde 2007 gegründet und feiert im Jahr 2017 das zehnjährige Bestehen. Ziel der Interessensgruppe im Stuttgarter Stadtbezirk Sillenbuch ist die Förderung der Freundschaft zwischen Deutschen und Franzosen. Rund zehn Mal im Jahr treffen sich Mitglieder und Gäste zum interkulturellen Austausch. Auf dem Programm stehen Veranstaltungen rund um das Thema „Frankreich“.

> Mieux se connaître, Stuttgart
> Veranstaltungsprogramm 2016/120171

La cérémonie des vœux

Donnerstag, 5. Januar 2017

Nach den > Voeux du président François Hollande aux Français pour 2017 und der Erinnerung an zwei frühere Weihnachtsansprachen > Bilan et programmes : Les vœux de Mitterrand en 1994. Les voeux de De Gaulle en 1962 – Mitterrand erinnerte die Franzosen an die große Bedeutung der kommenden Präsidentschaftswahl 1995 und an Europa! – haben wir weitere „vœux“ gefunden. Man darf sich fragen, ob diese sich hier an dreien zuerst zitierten „vœux“ messen möchten:

Hier ohne Video:

dafür aber ein Text mehr als 140 Zeichen als Foto:

Élection présidentielle 2017: Primaire de la droite, 27 novembre 2016

Dienstag, 29. November 2016

Die Präsidentschaftswahl ist für die Franzosen eine Gelegenheit alle Themen der Politik mit großer Leidenschaft auf den Prüfstand zu stellen. Bei der Primairewahl > Primaire ouverte de la droite et du centre hat François Fillon mit 66.5% der abgegebenen Stmmen = 2909140 sich gegenüber dem Bürgermeister von Bordeaux Alain Juppé 33.5% = 1466667 Stimmen durchgesetzt. Ca. 10 % der Wahlberechtigten haben an dieser Primärwahl teilgenommen. Möglicherweise ist das die Vorentscheidung für die Präsidentschaftswahlen am 23. April und 7. Mai 2017, wenn im 2. Wahlgang Fillon vor Le Pen liegen würde. Oder die in den aktuellen Meinungsumfragen abgeschlagene Linke einigt sich doch noch auf einen gemeinsamen Kandidaten, der eine Antwort auf das Programm von François Fillon vorschlagen kann?

> Quelles différences dans les programmes de Juppé et Fillon ? – leprogres.fr, 21 novembre 2016

> François Fillon – Wikipédia

> Osons dire, osons faire – le programme de Françaois Fillon, janvier 2016

> Présidentielle 2017 (I) 5. September 2016

> Présidentielle et législatives 2017 : les dates des élections précisées

> Comment est élu le Président de la République ? – vie-publique.fr

LE MONDE (29 nov.), Le Figaro 28 nov.), Midi Libre (28 nov.) :

> Présidentielle 2017 (II) – Primaires de la droite et du centre

> François Fillon – Website von François Fillon
> 15 mesures phares

> Le programme de François Fillon en 50 mots:

Oben rechts auf das Quadrat klicken: Vollbildmodus. Zurück mit Esc:

Die PS wird Vorwahlen > Primaires citoyennes am 22./29. Januar 2017 durchführen. Wird Präsident François Hollande wieder kandidieren? Oder wird Premierminister Manuel Valls kandidieren? Oder beide? Hollande will Mitte Dezember bekanntgeben, ob er wieder antreten wird.

Carsten Pilger > Die VI. Republik. Das Blog zur Wahl in Frankreich

Présidentielle 2017 (II) – Primaires de la droite et du centre

Sonntag, 20. November 2016

fillon-lemonde

LE MONDE,
22. November 2016 >>

Das Wahlergebnis der 3 Erstplazierten: François Fillon 44,1 %, Alain Juppé 28,6 % und Nicolas Sarkozy 20,6 %. Alle, Die Franzosen und die Meinungsinstitute sind von dem Ergebnis überrascht worden. Nicolas Sarkozy akzeptierte noch in der Nacht seine Niederlage auf konziliante Weise: „Die Zeit der Bruderkriege ist vorbei,“ – ein Satz, den bei den Linken auch jemand aussprechen müsste – und verspricht im 2. Wahlgang für für François Fillon zu stimmen. Wie viele Franzosen des linken Lagers haben wohl für François Fillon gestimmt, mit dem Ziel Nicolas Sarkozy auf den dritten Platz zu schicken?

Die Ausgangslage:

Die Stellungnahme von Nicolas Sarkozy

Möglicherweise ist heute schon der Name des nächsten Staatspräsidenten bekannt:

In der Wahl am 20. November 2016 ermittelten die Rechte und das Zentrum, wen sie als ihren Kandidat nächstes Jahr für die Präsidentschaft nominierne werden. Auch diese Primärwahl ist eine Wahl mit zwei Wahlgängen. Die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen werden am nächsten Sonntag gegeneinander antreten. Der Sieger könnte möglicherweise gegen Marine Le Pen antreten müssen.

> Présidentielle 2017 (I) 5. September 2016

> Présidentielle et législatives 2017 : les dates des élections précisées

> Comment est élu le Président de la République ? – vie-publique.fr

> Quel est le rôle du Président de la République ? – vie-publique.fr

> Quelles sont les dates des prochaines élections ?

> Charles de Gaulle, Discours de Bayeux, 16 juin 1946 – 16. Juni 2016

> L’élection du Président de la République au suffrage universel – 26. Januar 2007

> Le Président de la République: un roi élu ? – 9. April 2007

> 50 ans Ve République – Die V. Republik wird 50 – 4. Oktober 2008

> Apprenons un nouveau mot: la présidentialisation – 23. mai 2007

> Der Blick nach Frankreich: Das Wahlrecht für die Abgeordneten – 3. August 2015

> Expertenkommission: Das Grundgesetz in Deutschland und die Verfassung in Frankreich – 1. (!) April 2013

Am 20.11. im ersten Wahlgang und am 28.11. wird mit dem zweiten Wahlgang der Primaireswahlen bei der Partei Les Républicains,und des Centre ihr Kandidat für die Präsidentschaftswahlen 2017 bestimmt. Im Grunde genommen formuliert die Partei mit dem Ergebnis der Primärwahlen eine Liste mit einem Namen, den sie in den ersten Wahlgang am 23. April 2017 schickt. Erhält er an dem Tag die absolute Mehrheit darf er in den Elyséepalast als neuer Mieter einziehen. Ist das nicht der Fall, müssen die Franzosen in einem zweiten Wahlgang am 7. Mai 2017 zwischen den beiden Kandidaten, die die meisten Stimmen erhalten haben, wählen. Dann reicht die einfache Mehrheit.

Die Primärwahlen wurden erstmals vor der letzten Präsidentschaftswahl von der Parti socialiste durchgeführt, als die Parteimitglieder aufgerufen wurden, sich zwischen François Hollande und Martine Aubry zu entscheiden. Die Primärwahlen, die jetzt von der Republikanern > Primaire de la droite et du centre am 20./27. November 2016 und von der PS > Primaires citoyennes 22./29. Januar 2017 durchgeführt werden, sind eine Vorwegnahme der Präsidentschaftswahl. Möglicherweise entscheiden diejenigen, 2-3 Millionen oder mehr?, die sich an diesen Primärwahlen beteiligen über den künftigen Präsidenten. Übrigens: jeder Franzose kann an dieser Primärwahl teilnehmen: Kosten 2 EURO pro Wahlgang und die Erklärung, die Werte der Droite und des Centre zu teilen. Wahrscheinlich werden auch viele Franzosen, die einen linken Kandidaten bevorzugen, an der Primärwahl der Rechten und der Mitte teilnehmen, damit der Kandidat gewählt wird, der ihrer Meinung nach einem Kandidaten der Linken unterliegen wird.

Der schnelle Überblick per Twitter: > Primaire

Der künftige Präsident kann dann zwar sagen, er sei vom Volk gewählt worden, aber dennoch ändern sich die Ausgangsbedingungen der Wahl. Wäre es schlauer gewesen, die Primärwahlen zu streichen und die Franzosen selbst im ersten Wahlgang unter allen Kandidaten die beiden Kandidaten wählen lassen, die in den zweiten Wahlgang kommen sollen? Früherr wurde der Kandidat nur von der Partei bestimmt, das aktuelle Verfahren erreicht mehr Aufmerksamkeit. Andererseits müsste Der Kandidat der Republikaner, der am ersten Wahlgang teilnehmen darf, eigentlich sagen, mein Wahlkreis ist die Partei. Der künftige Präsident kann nicht so einfach von sich sagen, dass wie der Gründer der V. Republik General Charles de Gaulle 1946 in seiner Rede in Bayeux (> Charles de Gaulle, Discours de Bayeux, 16 juin 1946 – 16. Juni 2016) erklärte, der Präsident müsse über den Parteien stehen. Werden die Primaire-Wahlen der Autorität des künftigen Präsidenten schaden? Maurice Duverger nannte das Régime der V. Republik > ein halb-präsidentielles System, da eigentlich nicht der Präsident, sondern der Premierminister der Regierungschef ist, der auch vor dem Parlement verantwortlich ist. Er führt lt. Art. 20 der Verfassung von 1958 die Politik der Nation: „Il détermine (sic!) et condui la politique de la nation.“ Wenn der Präsident sich aber um alles kümmert, verschieben sich die Verhältnisse an der Spitze des Staates. In gewisser Weise greifen die Parteien indem sie den Kandidaen für den ersten Wahlgang niminieren dem Souverän, dem Volk vor. Eine Parteiendemokratie ist daber damit noch nicht in Sicht. In Berlin haben hingegen die Parteien dem Anschein Anfang November unter sich ausgemacht, wen die Bundesversammlung im Frühjahr zum Bundespräsidenten wählen darf. Vgl. Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung § 9. Sie greifen damit ihr vor und tun indirekt so, als würde die bBundesversammlung sich dieser Entscheidung bestimmt beugen.

Wir dürfen gespannt sein, wer am 27. November vorne liegt: Nicolas Sarkozy, Alain Juppé oder François Fillon?

> Primaire à droite : tous les sondages en un clic Website des FIGARO

> Primaire à droite : Juppé reste en tête des intentions de vote, Sarkozy et Fillon en hausse – LE MONDE

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