www.france-blog.info – Deutsch-französische Beziehungen
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Pour préparer la fête:
> Nachgefragt: Ein Gespräch mit Markus Ingenlath, Generalsekretär des DFJW
> Das DFJW auf unserem Blog
> Warum und wieso Deutsch oder Französisch lernen?
Ein Artikel im MERKUR (7/2013) und der Leitartikel aus der heutigen Ausgabe von LE MONDE zeigen eine Momentaufnahme der deutsch-französischen Beziehungen:
In der neuesten Ausgabe des > MERKUR (7/2013) steht unter der Überschrift Die Nation oder Europa? ein Beitrag von Wolfgang Matz: Frankreich und das deutsche Problem.
Matz berichtet, dass Deutschland in Frankreich wieder ein Thema ist. Ein Grund dafür ist der Vergleich, den die Franzosen, die ihr Land in einer Krise sehen, mit Deutschland anstellen. Zuerst folgen einige Bemerkungen über diese Krise, die sich unnötig verschärfte, weil der Präsident viel Zeit verlor, um die Homosexuellenehe auf den Weg zu bringen und damit sogar eigene Wähler zutiefst verunsicherte. Matz schreibt, die Regierung wisse auf die harten Fragen der Politik keine Antwort. (S. 601). Andererseits mangelt es nicht an guten Absichten, wie wir hier auf dem Blog notiert haben: > Rapports, feuilles de route, mémoires: Les projets du gouvernement français, dennoch gelingt es ihr nicht, die notwendige Fahrt aufzunehmen.
In dieser Situation gucken die Franzosen noch mehr nach Deutschland und hören dabei, dass der Präsident der Nationalversammlung gar an > eine Konfrontation mit Deutschland denkt, die dieser aber schnell nur als eine Gegenüberstellung von Ideen verstanden wissen wollte. Wolfgang Matz erklärt die Veränderungen in Frankreich mit dem Vertrauensverlust, den Hollande erlitten habe; die ihm zugeschrieben Rolle, das alte Frankreich gegen den Schub der Modernisierung zu verteidigen, habe er bisher nicht erfüllt. So gelinge es Martine le Pen und Jean-Luc Mélenchon, ihre Flügel zu stärken.
Wolfgang Matz erinnert an das Interview mit Alain Juppé in LE MONDE (28. April 2013), der den Versuch der Isolierung Deutschlands und eine Hinwendung zu Montis Itlaien als einen Riesenirrtum bezeichnete. Im deutsch-französischen Jahr zieht Matz dieses betrübliche Fazit: „Wirklich bedrohlich … ist die Erfahrung, dass fast siebzig Jahre nach Kriegsende, fünfzig Jahre nach den Élysée-Verträgen die gegenseitige Kenntnis, das gegenseitige Verständnis nicht mehr sind als eine dünne Schickt auf einem unveränderten Kern von Misstrauen.“ (S. 605) Stimmt das? Wenn ja, woran liegt das? Möglicherweise daran, dass das deutsch-französische Verhältnis zur Zeit keine rechte Vision für die Zukunft Europas hat?
Liest man den Leitartikel heute in LE MONDE > L’Europe et les caprices d’Angela merkt man, dass es auch in Frankreich ein Erstaunen über die Wendefähigkeiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel gib: Atomenergie, auf einmal doch eine Wirtschaftsregierung für den EURO-Raum, und auf einmal doch einen Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit und zudem ein Wahlprogramm mit Milliarden-Wahlgeschenken ohne Steuererhöhungen, während andere europäische Länder weiter darben sollen: Für diese Wendepolitik gibt es ein schönes Wort: > tourner casaque. Viele fragen sich, ob Merkels Entscheidungen, so schreibt der Autor des Leitartikels, taktische Entscheidungen oder Teil einer wirklichen Strategie seien. Sie dienen politischen Interessen. Der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit will der SPD ein Thema wegnehmen und die teuren Wahlversprechen seien ein Mittel zum Machterhalt. Alternativen bieten die deutsche und europäische Linke nicht. Der Leitartikel stellt fest, Merkel können sich künftig nicht mehr auf die nationalen Interessen beschränken. Ein Misserfolg in Europa wäre auch ihr Misserfolg.
Paris und Berlin haben zusammen noch keine Perspektive entwickelt, wie beide Staaten Europa anführen könnten? Wo geht die Reise hin? Man segelt auf Sicht. Und vor den Wahlen in Deutschland wird sowieso nur auf die gute Figur vor dem Wähler geachtet. Dennoch gibt es genug gute Ansätze gibt es genug: Ob der neue Schwung > Das deutsch-französische Tandem nimmt wieder Fahrt auf nach der Leipziger SPD-Geburtstags-Rede von Hollande von Dauer sein wird?
Wolfgang Matz, > Die Nation oder Europa? Frankreich und die Wiederkehr des deutschen Problems – Gratis lesen
Das > Deutsch-französiche Jugendwerk Im Rahmen des 50. Jahrestags der Unterzeichnung des Elysee-Vertrages von 1963 wird auch der 50. Geburtstag des Deutsch-Französischen Jugendwerks/Office franco-allemand pour la Jeunesse (DFJW-OFAJ) gefeiert. Das DFJW ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Es ist einige Monate nach der Unterzeichnung des Deutsch-französischen Vertrages vom 22. Januar 1963 durch ein zwischenstaatliches Abkommen vom 5. Juli 1963 entstanden. Markus Ingenlath der Generalserketär des DFJW hat uns mit dem > transportablen TV-Studio am Mittwoch, 5. Mai 2013, zu einem Gespräch über das DFJW nach Berlin eingeladen.
Markus Ingenlath ist seit 2012 Generalsekretär des Deutsch-Französischen Jugendwerks. Zusammen mit seiner Kollegin, der französischen Generalsekretärin Béatrice Angrand, die seit April 2009 im Amt ist, leitet er das Jugendwerk. Zuerst hat er uns den Status des DFJW erläutert.
Dann haben wir über den Stand der deutsch-französischen Beziehungen gesprochen. Das Knirschen scheint im Augenblick leiser zu werden?
Dann hat der Generalsekretär uns das Jugendwerk als einen wichtigen Akteur im Rahmen der deutsch-französischen Kooperation oder Netzwerkes vorgestellt.
Im Infobrief des DFJW von 2012 steht: „Vor allem aber benötigen wir weiterhin ein gemeinsames Ziel, das Deutsche und Franzosen verfolgen. Dies kann nach Lage der Dinge nur ein in Frieden, Freiheit und Wohlstand geeintes Europa sein.“ Herr Ingenlath hat uns erläutert, die dieses Ziel in der Arbeit des DFJW umgesetzt wird. Welche Aufgaben hat das Jugendwerk? Was vermittelt das DFJW in erste Linie? Kulturerfahrungen, Lebensgewohnheiten oder Sprachkenntnisse?
Das > Jugendwerk eine Reihe von> Pilotthemen für seine Arbeit definiert:
• Frühkindliches Lernen und Förderung der Partnersprache
• Berufsausbildung und Kontakte mit Unternehmen
• Integration und Chancengleichheit
• Neue Medien
• Kulturelle Bildung
• Mehrwert des DFJW
Wir haben über die Finanzierung des DFJW gesprochen – es gibt ein bisschen mehr seit Anfang 2013, aber noch immer können nicht alle Anfragen positiv beantwortet werden. Und trotzdem müsste das DFJW noch mehr Werbung machen, um bei den Schülern bekannter zu werden. 2011 und 2012 wurden 200 000 junge Deutsche und Franzosen erreicht. Das ist eine beeindruckende Zahl. Aber wir haben in Deutschland 2013 an allgemeinbildenden Schulen in den Klassen 5-13 geschätzt ungefähr anderthalb Millionen Schüler, die Französisch lernen. Oft haben die Abwähler, die Französisch aufgeben, noch nie etwas vom Jugendwerk gehört. Das DFJW erreicht wohl nur nur jeden 6. oder 7. Schüler, der Französisch lernt. Was unternimmt das Jugendwerk, um sich noch bekannter zu machen?
Im Élysée-Vertrag von 1963 steht: „Die beiden Regierungen erkennen die wesentliche Bedeutung an, die der Kenntnis der Sprache des anderen in jedem der beiden Länder für die deutsch-französische Zusammenarbeit zukommt. Zu diesem Zweck werden sie sich bemühen, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Zahl der deutschen Schüler, die Französisch lernen, und die der französischen Schüler, die Deutsch lernen, zu erhöhen. Die Bundesregierung wird in Verbindung mit den Länderregierungen, die hierfür zuständig sind, prüfen, wie es möglich ist, eine Regelung einzuführen, die es gestattet, dieses Ziel zu erreichen.“ Diese Aufgabe wurde nicht erfüllt und gilt heute immer noch.
> www.ofaj.org – > www.dfjw.org
Am Dienstag, 3. Juni 2013, war der Frankreich-Blog mit seinem transportablen TV-Studio in Berlin unterwegs.Dr. Andreas Schockenhoff, MdB, hat uns zu einem Gespräch empfangen. Er ist seit 1990 Mitglied des Deutschen Bundestage und seit 1994 Präsident der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe. Er ist der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen- Verteidigung- und Europapolitik und Beauftragter der Bundesregierung für die gesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland.
> www.andreas-schockenhoff.de/
Wir haben Andreas Schockenhoff nach dem Élyséevertrages von 1963 gefragt. Was war oder ist das Besondere an diesem Vertrag? Man spürte durch die Berichte in den Medien der letzten Wochen, dass es zwischen Paris und Berlin eine Reihe von Problemen gibt. Wir wollten wissen, wie er heute den Stand der deutsch-französischen Kooperation beschreibt. In einem Arbeitspapier der PS tauchte in Paris in Bezug auf Deutschland im April das Wort „Konfrontation“ auf, > das der Präsident der Nationalversammlung Claude Bartolone als Gegenüberstellung der gemeinsamen Ideen verstanden wissen wollte.
Manche Medien wollten aus diesem Vorgang Misstöne im deutsch-französischen Dialog heraushören. Ist eine solche Interpretation gerechtfertigt? Wir haben Andreas Schockenhoff auch nach der ganz praktischen Politik, die Arbeitsebene der deutsch-französischen Beziehungen gefragt. Wir haben auch über die > Contribution franco-allemande vom 30.Mai gesprochen.
Die Abgeordneten der Assemblée Nationale und des Bundestages haben am 22. Januar 2013 aus Anlass ihrer > gemeinsamen Sitzung in Berlin eine gemeinsame Erklärung zum 50. Jahrestag des Élyséevertrages verabschiedet. Darin heißt es: “Wir werden in regelmäßig stattfindenden Treffen der Präsidien, der Ausschüsse für auswärtige Angelegenheiten, der Ausschüsse für europäische Angelegenheiten, anderer Fachausschüsse und der Parlamentariergruppen der beiden Parlamente Fragen gemeinsamen Interesses, insbesondere die wichtigsten Themen der europäischen Agenda, behandeln.“ Was ist neu an dieser Absichtserklärung? Frankreich und Deutschland betonen ständig, dass ihre Kooperation in erster Linie zugunsten Europas ausgerichtet sei.
Man spricht so viel von der Europäischen Schuldenkrise. Es ist eine Krise unserer gemeinsamen Währung, die durch überzogene Schulden in bestimmten Ländern der Euro-Gruppe ausgelöst worden ist. Was können Frankreich und Deutschland in finanzpolitischer Hinsicht zur Lösung dieser Krise beitragen? Präsident Hollande hat kürzlich auf seiner > Pressekonferenz am 16. Mai einen weiteren Schritt in Richtung Integration vorgeschlagen: „In den Ländern der Eurozone wird eine Wirtschaftsregierung mit einem Präsidenten, der für eine längere Zeit nur für diese Aufgabe ernannt wird, eingerichtet, die sich monatlich trifft.“ Wie steht Andreas Schockenhoff als Abgeordneter dazu? Außerdem habe wir noch über das deutsch-französische Jugendwerk mit seiner besonderen Erfolgsgeschichte gesprochen. Die letzte Frage betraf die > Facebook-Seite von Andreas Schockenhoff.
so lautet der Aufruf, den Prof. Dr. Ingo Kolboom aus Dresden verfasst hat:
Mit Klick vergrößerbar.
Es scheint, dass die landesweiten Proteste gegen die Schließung und den Verkauf des “Maison de France” in Berlin scheinen erste Wirkung zu haben. Anscheinend, so hört man, überprüft das Französische Außenministerium die Entscheidung. Aber lassen wir erst nach, wenn wir sicher sind, dass wir auch künftig das Maison de France am gewohnten PLatz auf dem Kurfürstendamm finden werden. Geschichte und vor allem die des Maison de France kann man nicht so einfach mal eben verpflanzen.
> Nein zur Schließung des Maison de France ist auch bei Facebook
Und Ingo Kolboom berichtet, dass das das Institut français in Dresden auf 1,5 Personen verkleinert werden soll. Schade.
Seit 2006 haben wir hier auf diesem Blog so oft davon berichtet, dass Paris und Berlin die gemeinsame Zusammenarbeit, die deutsch-französische Kooperation weiter vertiefen wollen, und dass man künftig immer enger zusammenarbeiten wolle. Das ist ein Leitmotiv jeder deutsch-französischen Begegnung. Wenn es mal nicht so klappt, spricht man schnell davon, dass der deutsch-französische Motor rumple, ihm ein bisschen Öl fehle, und die Medien sprechen von neuen Divergenzen oder gar Missstimmungen. Und dennoch auch größerer Diskussionsbedarf kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die deutsch-französische Kooperation einen vorbildlichen Stand erreicht hat. Man muss ja nur die neun Seiten der jüngst in Berlin beim > Arbeitsbesuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Paris vorgelegten > Contribution franco-allemande zur Kenntnis nehmen.
<< NEU: > Die Konsenswerkstatt. Deutsch-französische Kommunikations- und Entscheidungsprozesse in der Europapolitik von Claire Demesmay, Martin Koopmann, Julien Thorel. Genshagener Schriften – Europa politisch denken, Band 2, 2013, 231 S. – Rezension folgt.
Auszug. > Die Konsenswerkstatt
Die neun Seiten dieser Contribution enthalten viel mehr als nur Hinweise auf eine Zusammenarbeit. Zwischen Paris und Berlin wird immer mehr eine „neue Form des Regierens erkennbar, die im europaischen Mehrebenensystem zwischen der nationalen un der europäischen Ebeen angesiedelt ist.“ Dieses Zitat stammt aus einem Papier, das > Claire Demesmay, die Programmleiterin Frankreich, Deutsch-französische Beziehugen bei der DGAPusammen mit Martin Koopmann und Julien Thorel in der Reihe „DGAP Analyse kompakt“ unter dem Titel > Prüfen, straffen, reformieren. Institutionen und Prozesse der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa jetzt gerade im Mai 2013 vorgelegt haben. Sie analysieren die Verflechtung, diesen einzigartien Bilateralismus zwischen Frankreich und Deutschland. Die Autoren erinnern an die verschiedenen Etappen der vom Elyseevertrag 1963, über dessen 25. Jahrestag mit der Schaffung vieler neuer deutsch-französischer Räte, bis zur Einrichtung des Blaesheim-Prozesses und darüber hinaus. Dennoch die unterschiedlichen politischen Kulturen in Paris und Berlin bleiben, und die vielen deutsch-französischen Gremien haben eher zu einer gewissen Unübersichtlichkeit geführt. Wie kann zwischen Paris und Berlin effizienter gearbeitet werden? Die Autoren haben präzise Vorstellungen:
„Die konstante Einbeziehung des Partners in die eigenen strategischen Reflexionen sollte zur Normalität in den deutsch-französischen Beziehungen werden. In der mangelnden gemeinsamen strategi-schen Planung liegt eines der wichtigsten Defizite der deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Europa- und Außenpolitik. Die umfassendste institutionelle Verzahnung wird immer wieder an die Grenzen ihrer Wirksamkeit stoßen, wenn sich beide Seiten nicht für einen ernstgemeinten und dauerhaften Austausch über die Fundamente ihrer Europa- und Außenpolitik öffnen: Nationale Traditionen in der Wirtschafts- oder der Außen- und Sicherheitspolitik müssen hier ebenso auf den Tisch wie die Bedeutung geopolitischer Einflusszonen.“
Der deutsch-französische Dialog auf allen Ebenen benötigt mehr Öffentlichkeitsarbeit – auch ein Grund für unseren Blog. Dies schlagen auch die Autoren des hier zitierten Papiers vor: „Ein dauerhafter Erfolg, sozusagen ein neuer Qualitätssprung in den deutsch-französischen Beziehungen, wird sich jedoch erst dann einstellen, wenn es gelungen ist, auch die Öffentlichkeit in beiden Ländern für die Anpassungsnotwendigkeiten der eigenen nationalen Politik zu sensibilisieren.“
> Das Fach Französisch braucht mehr Aufmerksamkeit
In der Ausgabe vom Freitag, 31. Mai 2013, berichtet Frédéric Lemaître, Korrespondent von LE MONDE in Berlin, unter der Überschrift „Le tandem franco-allemand a repris du service“ von den gerade jetzt immer häufiger stattfindenden Treffen zwischen François Hollande und Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin scheine jetzt überzeugt zu sein, dass Hollande wirklich Frankreich reformieren wolle – gerade nach > seiner Rede in Leipzig was sie am Anfang dieses Jahres nicht gewesen sei.
Und auf der Website des Élysée-Palastes steht das deutsch-französische Programm der kommenden Monate, so wie es beim Besuch von Angela Merkel gestern in Paris verabredet worden ist: > Contribution franco-allemande: man muss diesen Text genau lesen.
Hier die deutsche Fassung:
> Deutsch-französische Vorschläge für ein gestärktes Europa der Stabilität und des Wachstums PDF-Dokument)
Quelle: Website des Elysee-Palasts
Werden hier Absichtserklärungen vorgetragen, oder wird wirklich eine gemeinsame Handlungstrategie verabredet, die auch umgesetzt werden wird? In den den deutschen Medien hat sich der Eindruck verfestigt, Hollande habe es mit Reformen schwer, oder er habe bisher kaum etwas unternommen. Auch mit mehreren Mitarbeitern würde unser Blog all den Aktivitäten der französischen Regierung nicht gerecht werden. Ohne Zweifel, die Gesetzgebungsverfahren dauern in Frankreich ziemlich lange, und die Durchsetzung der gleichgeschlchtlichen Ehe hat viel wertvolle Zeit gebunden.
Die „Contribution franco-allemande“ auf der Website des Eélysée-Palastes beginnt mit einer Einleitung:
„La France et l’Allemagne s’accordent pour estimer que la stabilité et la croissance au sein de la zone euro sont décisives pour l’avenir de nos deux pays et de l’ensemble de l’Union européenne. Elles constituent une condition préalable à l’affirmation de notre modèle économique et social européen dans le monde. La France et l’Allemagne sont conscientes de la responsabilité particulière qui leur incombe à cet égard. C’est pourquoi le 22 janvier 2013, à l’occasion du cinquantenaire du Traité de l’Élysée, elles ont annoncé qu’elles prendraient des initiatives ambitieuses pour définir les étapes à venir de l’approfondissement de l’Union économique et monétaire ainsi que les politiques, les instruments et le cadre institutionnel démocratique nécessaires à sa réalisation. Elles se sont engagées en particulier à présenter une contribution commune dans le cadre des préparatifs du Conseil européen de juin.“
„Frankreich und Deutschland sind der gemeinsamen Ansicht, dass die Stabiltät und das Wachstum in der Euro-Zone entscheidend für die Zukunft der beiden Länder un die gesamte Europäische Union ist.“ Damit deutet der erste Satz einen Kompromiss zwischen der Sparpolitik und Maßnahmen zugunsten des Wachstums an? Der nächste Satz klingt wie eine gemeinsame Verpflichtungserklârung: „Frankreich und Deutschland sind sich der Verantwortung bewusst, die ihnen in diese Hinsicht zukommt,“ ist das eine Wiederholung bekannter Beteuerungen oder wird es dieses Mal richtig ernst? Lesen wir weiter: „Aus diesem Grund haben sie, am 22. Januar 2013, aus Anlass des 50. Jahrestags der Unterzeichnung des Élyséevertrags angekündigt, dass ehrgeizige Initiativen ergreifen würden, um die kommenden Etappen für die Vertiefung der wirtschftlichen, und finanzpolitischen Union zu definieren (= „l’approfondissement de l’Union économique et monétaire ainsi que les politiques“ gar nicht einfach zu übersetzen) und die Instrumente und den notwendigen demokratischen Rahmen für ihre Umsetzung.“ Hm… Was das wohl bedeutet, den „Rahmen“ zu definieren? Wird da was ganz Neues herauskommen, wofür die bestehenden Instituionen nicht reichen? In der Einleitung steht auch das Versprechen „Sie verpflichten sich im Beonderen, einen gemeinsamen Beitrag im Rahmen der Vorbereitungen für den Europäischen Rat im Juni zu leisten.“ Besonders konkret ist das noch nicht. Hollande hatte in seiner > Pressekonferenz vom 16. Mai von einer Finanzregierung gesprochen, die nach seinem Wunsch innerhalb von zwei Jahren realisiert werden sollte.
Heute hat > Premierminister Jean-Marc Ayrault mit Altbundeskanzler Helmut Schmidt in der Deutschen Botschaft in Paris ein Gespräch geführt:
Mit KLick vergrößerbar.
Als wenn der Frankreich-Blog mit dabeigewesen wäre.
Alle Fotos: Crédit photo:©Benoit GRANIER/Matignon
