„Under Destruction“: Die Münchner Sicherheitskonferenz vom 13. – 15. Februar 2026: Die Rede von Emmanuel Macron

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Dazu:

Anreas Stamm, > „Wir wollen diese EU schneller und besser machen“ – ZDF-heute

> Europa marschiert mit zwei Geschwindigkeiten – Stuttgarter Zeitung, 11. 2. 2026

> Ursula Von der Leyen plaide pour une Europe à deux vitesses avant le sommet européen de jeudi – EuroNews, 9.2.2026

Éditorial : La souveraineté de l’Europe

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Didier-Roland Tabuteau, vice-président du Conseil d’Etat : > La souveraineté et l’Europe à l’occasion des entretiens européens du Conseil d’Etat – 19 janvier 2026

> [Revoir] La souveraineté et l’Europe – Entretiens du Conseil d’Etat 2026

> Dossier du participant . La souveraineté de l’Europe

Siehe auch auf unserem Blog: Jeannette Süß: La fabrique de la politique européenne de l’Allemagne – 21. Januar 2026

Jeannette Süß: La fabrique de la politique européenne de l’Allemagne

Es gibt eine deutsche Unentschlossenheit nicht nur in der Innenpolitik auch in der Europapolitik, die in Brüssel zu Blockaden, Enthaltungen und Vertrauensverlust bei den Partnern führt. In Sachen Europa ist das nicht so recht was neues, denn bei der ersten Sorbonne-Rede von Emmanuel Macron 2017 blieb die Bundesregierung unter Angela Merkel weitgehend sprachlos. Überhaupt das europapolitische Konzept des französischen Staatspräsidenten fand in Berlin nie wirklich Anklang, gar Widerhall. Es gab mal einen versuch von Olaf Scholz, aber man hatte damals den Einruck dass das eine Eintagsfliege war: > Die Prager Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz über Europa – (auf unserem Blog, 22. August 2022) Der europäische Stillstand in Berlin hat die Glaubwürdigkeit Deutschlands geschwächt und Entscheidungsprozesse auf EU-Ebene gelähmt. Die Regierung Merz versucht gegenzusteuern und die europäische Politik Deutschlands besser zu koordinieren. Inhaltlich setzt sie auf europäische Souveränität und mehr Wettbewerbsfähigkeit. Trotzdem verhindern parteipolitische Spannungen weiterhin ein einheitliches deutsches Auftreten. Europäisch setzt Merz auf enge Kooperationen, doch die Chance für eine stabile Agenda bis 2027 bleibt unsicher.

Zum Herunterladen >>>>>

Jetzt hat Jeannette Süß, Forscherin am Comité d’études des relations franco-allemandes (Cerfa) im l’Institut français des relations internationales (Ifri), untersucht, wie in Deutschland Europapolitik gemacht wird: > La fabrique de la politique européenne de l’Allemagne. Und sie kommt zu erstaunlichen Einsichten hinsichtlich der Chancen der neuen Bundesregierung unter Friedrich Merz, der die Rolle Deutschlands in Europa neu definieren möchte, indem er sich als zuverlässiger Krisenmanager profiliert und die europäischen Allianzen in den Bereichen industrielle Wettbewerbsfähigkeit und Verteidigung stärkt. Süß bemerkt, dass diese Dynamik im Gegensatz zur Situation in Frankreich stehe, die von vor allem von politischer Instabilität, Haushaltsproblemen und einer geschwächten Glaubwürdigkeit auf europäischer Ebene geprägt sei. Süß geht sogar soweit, Merz als zunehmend treibende Kraft zu bezeichnen, während Paris eher eine begleitende Rolle einzunehmen scheint.

Die deutsch-französische Beziehungen sind aber weiterhin ein zentrales Element der europäischen Politik von Friedrich Merz, was z. B. durch die Themen und Ergebnisse des deutsch-französischen Ministerrats von Toulon 2025 belegt wird. Wie so oft bei diesen Treffen wurde auch in Toulon im August verabredet, die bilaterale Partnerschaft durch konkrete Projekte in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, Energie, Industrie, Digitalisierung und Verteidigung operativ zu verstärken. Der Streit um das Mercosur-Abkommen lässt aber unterschiedliche strategische Ansätze erkennen.Trotz intensiver persönlicher ständiger Kontakte auf höchster Ebene tauchen immer wieder divergierende Interessen (Stichworte dazu FCAS und MGCS) wodurch die Zusammenarbeit in Brüssel erschwert wird. Süß schlussfolgert, die bilaterale Dynamik sei politisch gewollt ist, jedoch gibt es offenbar Grenzen einer privilegierten und reibungslosen Zusammenarbeit auf EU-Ebene.

Mercosur wird von Frankreich abgelehnt

Haben Sie schon gesehen, was unsere Redaktion seit Dezember 2025 hier geschrieben hat? | Conférence des ambassadrices et ambassadeurs 2026  | François Mitterrand (1916-1996)La partenariat entre la Région Occitanie et l’AllemagneMonsieur Chanson, Gerd HegerEmmanuel Macron : Vœux aux Français pour 2026 |2025:  Promouvoir la lecture ?  | Die Demokratie unter dem Druck der sozialen Netzwerke und ihrer Algorithmen | Sinn und Unsinn der KI | Appel à communications du Groupe d’Etudes Sartriennes pour le colloque de 2026. |  Présidentielle 2027 : Rendre la confiance aux Français. Un entretien avec Pierre-Yves Le Borgn’ | Die Debatte zum Jahresende: Surfen mit Klarnamen? | Conférence en ligne : L’art comme référence. Sartre et les artistes | Essai. Lernen und Studieren mit dem InternetGipfel zur europäischen digitalen Souveränität in Berlin | Éditorial – Jugendliche und soziale Netzwerke | IA/KI – L’intelligence artificielle au lycée / Künstliche Intelligenz in der Schule | IA / KI : Verlieren wir unsere Identität? | Der Bericht über die Auswirkungen der Bildschirmzeiten auf Jugendliche | Die Zeit vor den Bildschirmen ist für Kinder verlorene Zeit… ? | Partons en France – Reisen wir nach und durch Frankreich | Apprendre des mots – Dictionnaires en ligne |


Das Mercosur Handels- und Investitionsabkommen mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay kann nun unterzeichnet werden. Mercosur bedeutet „Mercado Común del Sur“, übersetzt: „Gemeinsamer Markt des Südens“. Mit diesem Abkommen entsteht die größte Freihandelszone der Welt mit etwa 750 Millionen Menschen. Laut Vertrag sollen die Zölle für 91 Prozent der gehandelten Waren nach und nach abgeschafft werden. Europäische Exporteure werden einer Schätzung zufolge jährlich rund vier Milliarden Euro sparen, außerdem rechnet man damit, dass die Exporte in die Mercosur-Länder deutlich steigen werden.

> Infoblatt: Partnerschaftsabkommen EU-Mercosur– policy.trade.ec.europa.eu

> Handel mit Südamerika. ustimmung für das Mercosur-Abkommen – DLF

15 EU-Staaten (mindestens 65 Prozent der Bevölkerung)haben für das Mercusor-Abkommen gestimmt, die repräsentieren, ist nur knapp zustande gekommen. Frankreich, Polen, Irland, Österreich und Ungarn haben dagegen gestimmt, Deutschland ist dafür, Belgien hat sich enthalten.

Gegner fürchten, die Rodung des Regenwalds werde gefördert. Bauern drücken ihre Sorge vor der Konkurrenz aus Südamerika hinsichtlich Zucker, Rindfleisch (99.000 t/Jahr 1,2% des Verbrauchs in der EU), und Geflügel aus, demgegenüber wird die EU wohl mehr Wien und Käse ausführen können. Befürworter halten dem entgegen, dass auch der Handel mit den Mercosur-Staaten den EU-Verbraucherstandards unterliege. Das Abkommen berücksichtigt internationale Arbeitsstandards und das Pariser Klimaabkommen. Die EU gibt zu verstehen, der Schaden durch eine Ablehnung werde für die EU beachtlich werden, da die Mercosur-Staaten sich dann anderen Staaten zuwenden könnten.

Mit einem Tweet kündigte Staatspräsident Emmanuel Macron (X) am 8. Januar 2025 an, auf der ABlehnung des Mercosur-Abkommensbeharren zu wollen.

Hier seine Gründe:

Im Grunde genommen befürwortet Frankreich den internationalen Handel, lehnt das UE-Mercosur-Abkommen jedoch ab, weil es auf einem veralteten Mandat von 1999 beruhe. Der erwartete wirtschaftliche Nutzen sei sehr gering (+0,05 % des EU-BIP bis 2040) und rechtfertige die eingegangenen Risiken nicht, so der Grundtenor der Stellungnahme von Emmanuel Macron. Außerdem gefährde das Abkommen sensible landwirtschaftliche Sektoren und damit die Ernährungssouveränität Frankreichs und Europas. Es gebe zwar eine Schutzklausel, stärkere Kontrollen, dennoch seien zentrale Schutzmechanismen noch nicht vollständig umgesetzt. Der Präsident befürchtet weiterhin die Gefahr unfairer Konkurrenz durch unterschiedliche Produktions-, Umwelt- und Gesundheitsstandards. Er erinnert daran, dass es in Frankreich einen breiten politischen Konsens gegen das Abkommen gebe, wie die Debatten in Nationalversammlung und Senat zeigen. Aus diesen Gründen wolle Frankreich gegen die Unterzeichnung stimmen und stattdessen den Fokus auf Schutz, Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen legen.

> Gemeinsamer Südamerikanischer Markt (MERCOSUR) – Website des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

> Mercosur-Abkommen einfach erklärt – Aktueller Stand, Inhalt und Kritik – Foum-Verlag

Beats, bateau et bars : Zweierpasch envahit les ondes strasbourgeoises

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Nachgefragt: Marius Mitrache parle de l’élection présidentielle en Roumanie

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| Vor achtzig Jahren: Die deutsche Kapitulation am 8. Mai 1945 | 8 mai 1945 sur notre blog | Europatag 9 maiÉditorial – Jugendliche und soziale Netzwerke | L’Actualité sur notre blog : Nachgefragt: Julien Jeanneney, La fièvre américaine. Choisir les juges de la Cour suprême | Paris im April 2025 | Éditorial: Trump, Poutine et le Européens | L’adresse du président de la République aux Français : „…les évènements historiques en cours qui bouleversent l’ordre mondial.“ | Tools zum Französisch-Lernen |


Éditorial : Trump, Poutine et les Européens

Manchmal ist es den Zeitgenossen gar nicht so richtig bewusst, dass sie gerade eine ganz besondere Zäsur erleben. Heute kann sich jeder genau erinnern, wo er gerade war, als am 9. November 1989 sich die Mauer öffnete. In diesen Tagen seit der Wiederwahl von Donald Trump jagt eine Nachricht die andere und ihre Summe gibt uns das Gefühl ode die Vorahnung, vielleicht sogar auch noch mehr, dass sich das Verhältnis der amerikanisch-europäischen Beziehungen gerade grundlegend ändert. Im Augenblick sind daieeiden in der Ukraine an. Wird er zu ihren Lasten geschlossen werden? Und folglich auch zu Lasten der Europäer? Oder besinnt sich Trump auf elementare Regeln der Demokratie und des Völkerrechts? Wird er einen Deal mit Putin vereinbaren? Inwieweit werden die Europäer miteinbezogen? Nochmal, gerade in diesen Wochen ist es absolut fatal, dass Frankreich und Deutschland nicht wirklich zusammen auftreten können. Ist nicht die Absprache über die Außenpolitik im > Vertrag von Aachen 2019 festgeschrieben worden? „Artikel 3: Beide Staaten vertiefen ihre Zusammenarbeit in Angelegenheiten der Außenpolitik, der Verteidigung, der äußeren und inneren Sicherheit und der Entwicklung und wirken zugleich auf eine Stärkung der Fähigkeit Europas hin, eigenständig zu handeln. Sie konsultieren einander mit dem Ziel, gemeinsame Standpunkte bei allen wichtigen Entscheidungen festzulegen, die ihre gemeinsamen Interessen berühren, und, wann immer möglich, gemeinsam zu handeln.“


Auf unserem Blog:

> L’adresse du président de la République aux Français : „…les évènements historiques en cours qui bouleversent l’ordre mondial.“ – 6. März 2025

> Die Zeitenwende: Das Ende der amerikanisch-europäischen Partnerschaft? – 25. Februar 2025


Haben die Europäer zu lange eine Exit-Strategie hinsichtlich des Kriegs in de Ukraine vernachlässigt? Wechseln die USA gar die Seite und vergessen, dass Russland der Aggressor ist? Eine Beendigung des Krieges ist natürlich das vorrangige Ziel. Putin wird aber sein Wahlversprechen, den Krieg in der Ukraine (in 24 Stunden – das will die AfD auch so machen) zu beenden nur wahrmachen können, wenn er auf dem Rücken der Ukrainer erhebliche Zugeständnisse macht und Putin hilft, seine völkerrechtswidrigen Kriegsziele zu erreichen. Aber es ist ein schlechter Weg zum Frieden, wenn man die Schuld am Krieg der Ukraine in die Schuhe schiebt, also der russischen Propaganda folgt und ihr dabei hilft, das Völkerrecht neu zu interpretieren und auf den Kopf zu stellen. Der frühere Premierminister Gabriel Attal hat diese Situation in wenigen kurzen Sätzen zusammengefasst:

https://twitter.com/GabrielAttal/status/1896947948556021766

Es ist fatal, dass die Regierungsbildung in Berlin auf sich warten lässt. Vielleicht noch wichtiger als das viele Geld wäre jetzt die Nachricht, dass die Regierungsbildung allerhöchste Priorität hat, damit der deutschen Bundeskanzler auf den Gruppenfotos neben Macron und Starmer stehen kann und Deutschland nicht mehr vom 3. Rang aus dem Geschehen zusehen muss:

https://twitter.com/FranceBlogInfo/status/1896490268523987023

Dieser Wunsch nach einer schnellen Regierungsbildung hat auch etwas mit der Zukunft der deutsch-französischen Beziehungen zu tun. Lange Zeit sind die europapolitischen Vorstellungen von Präsident Macon leichtsinnigerweise in Berlin ignoriert worden.

Gerade hat sich Macron in Washington für einen Frieden in der Ukraine stark gemacht: „Es ist also ein Plan für einen soliden, dauerhaften und überprüfbaren Frieden, den wir gemeinsam mit den Ukrainern und mehreren europäischen Partnern ausgearbeitet haben und für den ich vor zwei Wochen in den USA und in ganz Europa eingetreten bin. Und ich möchte glauben, dass die USA an unserer Seite bleiben werden: aber wir müssen bereit sein, falls dies nicht der Fall sein sollte. “ sagt er in einer Adresse an die Franzosen am 5. März 2025.

https://twitter.com/IFRI_/status/1897333570424987757

Wäre es denkbar, dass Trump den Bogen überspannt? Noch ist die Begeisterung der Republikaner im Kongress groß, wenn Trump ruft, Amerika sei zurück. Was ist aber, wenn die Amerikaner den Preis ihrer neuen Größe zu spüren bekommen… ? Wird es wirklich möglich sein, die USA wie ein Großunternehmen zu führen, völlig unberührt davon, wie sich das Image der USA in der Welt entwickelt? Nach > Cyberangriffen aus Russland – CNN – soll in den USA nicht mehr gefahndet werden, so Turm in einer seiner unzähligen Anweisungen. Als Antwort auf diese Maßnahme soll Frankreich der Ukraine Geheimdienstinformationen angeboten haben. (Zeit-Online, 6. März 2025)

Die Gefahren lauern im Augenblick überall. Es ist deren Summe, die zur Zeit das Gefühl der wachsenden Unsicherheit so enorm vergrößert. Putin als Aggressor, Trump, der gemeinsame Sache mit Russland machen will, die Zölle, die die Weltwirtschaft durcheinanderbringen werden, die Unsicherheit, ob die NATO morgen noch hinsichtlich des Artikels 5 funktionieren werde.

Heute sind in Brüssel bei einem Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengekommen. Selensky dankte ihnen ganz ausdrücklich für ihre Unterstützung gerade zu einer Zeit, in der Trump die US-Militärhilfe für die Ukraine einfriert, die Deutschland, so Verteidigungsminister Pistorius heute in Brüssel, zu einem guten Teil kompensieren will. Le Monde berichtet heute, dass gegenüber den Erklärungen Donald Trump Wladimir Putin „seltsam stumm“ bleibe, auch wenn Trumps Absichten darin bestehen, sich jetzt Russland anzunähern. Es gab nur einen Kommentar von Dmitri Peskow, der Sprecher des Kreml, am Mittwoch, den 5. März: „Dieser amerikanische Ansatz ist insgesamt positiv, aber es gibt Nuancen“, ein Satz, mit dem er die Rede Trumps vor dem Kongress quittierte.

Die Reaktionen sind harsch: Der ukrainische Botschafter im Vereinigten Königreich und ehemalige ukrainische Generalstabschef Valeri Zaluzhni früchtet, nachdem Washington die Militärhilfe für die Ukraine und auch noch den Austausch von Geheimdienstinformationen mit Kiew eingestellt hatte, dass die NATO aufhören könnte zu existieren und warnte, dass das nächste Ziel Moskaus „Europa sein könnte“.

Der Senator Claude Malhuret – Les Indépendants – République et territoires (LIRT) – hat gerade im Senat gezeigt, dass Europa die neue Situation verstehen muss. Es geht um die Aufrüstung Europas, aber auch um die moralische Aufrüstung Europas. Und er zählt auf, welche Unterstützung Trump in den USA genießt und wie sein Popularitätswert (> Les Américains restent sceptiques face à la politique de Donald Trump, en particulier sur l’économie, selon un sondage – francetvinfo.fr – chon zu sinken beginnt:

Der Text seiner Rede: > Claude Malhuret : situation en Ukraine et sécurité en Europe – www.independants-senat.fr

Der frühere Diplomat Johannes Regenbrecht hat kürzlich in einem bemerkenswerten Aufsatz > Im Schatten von Carl Schmitt: Putins und Trumps Ideen zur Aufteilung Europas – Zentrum Liberale Moderne die Gedankenwelten von Donald Trump und Wladimir Putin miteinander verglichen.

S. auch Michel Eltchaninoff, > In Putins Kopf. Logik und Willkür eines Autokraten. Aus dem Französischen von: Till Bardoux, Stuttgat: Klett-Cotta 3. Druckauflage, 2022.

Dazu: Heiner Wittmann > Lesebericht und Nachgefragt: Michel Eltchaninoff, »In Putins Kopf. Logik und Willkür eines Autokraten«

L’adresse du président de la République aux Français : „…les évènements historiques en cours qui bouleversent l’ordre mondial.“

Am 5. März 2025 hat sich Staatspräsident Emmanuel Macron mit einer „Adresse“ an die Franzosen gewandt:
„Au-delà de l’Ukraine, la menace russe est là et touche les pays d’Europe. Nous touche.“

> Adresse aux Français – *.pdf – www.elysee.fr

Les tâches pour les élèves

1. Regardez l’adresse du Président Emmanuel Macron.

2. Identifiez les points principaux et rédigez un article court (1 page).

3. Qu’est -ce qu’il dit sur une menace russe ?

4. Comment voit-il la perspective pour l’Europe?

In seiner Ansprache erinnerte er daran, dass die USA die Ukraine „weniger“ unterstützen würden und zugleich Einfuhrzölle auf Waren aus Europa erheben werden. Unser Wohlstand und unsere Sicherheit seien unsicher geworden und der Präsident glaubt, das wir in eine neue Ära kommen.

Seit drei Jahren dauere der Krieg und verbreite Unsicherheit in Europa, weil Russland das Gesetz des Stärkeren anwende. Solange dies der Fall sei, sei auch unsere Freiheit und unsere Sicherheit bedroht. Und dies umso mehr, weil Russland den Ukraine-Konflikt bereits zu einem globalen Konflikt gemacht habe. Der Krieg habe nordkoreanische Soldaten und iranische Ausrüstung mobilisiert. Das Russland von Präsident Putin verletze unsere Grenzen, um Oppositionelle zu ermorden, und manipuliere die Wahlen in Rumänien und Moldawien. Es organisiere Cyberangriffe auf unsere Krankenhäuser, um deren Betrieb zu blockieren. Die enorme Aufrüstung der Russen gibt zu verstehen, dass das heutige Russland nicht an der Ukraine enden will. „Russland ist,“ so Macron, „für die kommenden Jahre, zu einer Bedrohung für Frankreich und Europa geworden.“ Langfristig werde es Frieden mit Russland geben. Aber jetzt sei es an de Zeit, Maßnahmen zu gunsten der Sicherheit in Europa zu ergreifen.

Der Weg zu einem Frieden i de Ukraine dürfe nicht ihre Kapitulation bedeuten. Es muss eine dauerhafter und gerechter Friede geschlossen werden und Macron erinnert an das Minsker Abkommen von 2014, dass Putin gebrochen habe.

Macron berichtet über die diplomatischen Initiativen der letzten Tage und verleiht der Hoffnung Ausdruck, dass die USA an der Seite de Europäer bleiben, wenn nicht: „…mais il nous faut être prêts si tel n’était pas le cas.“ Jedoch müssten die Europäer mehr für ihre Sicherheit tun, damit ihre Zukunft weder von Washington noch von Moskau bestimmt werde.

Macron möchte in Europa Gespräche über eine nuklearen Schutzschirm führen, betont aber, dass die Entscheidung zum Einsatz atomarer Waffen ausschließlich beim französischen Präsidenten bleibe.

Hinsichtlich der geplanten Einfuhrzölle hofft Macaron, dass er den amerikanischen Präsidenten von derlei fatalen Entscheidungen abbringen könne.

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